Beantwortung zum TOP 12 (Haushalt) aus der Sitzung des Ausschusses für Schule, Soziales, Jugend und Sport am 09.03.2010:

 

„Herr Schultze bittet um Vorlage einer Aufstellung wie viel Geld in den letzten 2 Jahren für die Spielplätze ausgegeben wurde und wofür.“

 

Antwort der Verwaltung:

2008 wurden insgesamt 13.114,13 € und 2009 insgesamt 10.135,87 € ausgegeben. Diese Kosten teilen sich wie folgt auf:

 

	2008	2009
(Ersatz-)Spielgeräte	3.044,95 €	5.537,31 €
Ersatzteile (Schaukelsitze, Wipptiersitze etc.)	992,41 €	1.319,83 €
Bankauflagen	3.629,50 €	0,00 €
Zaunerneuerungen etc.	3.568,17 €	2.732,47 €
Sonstige Unterhaltung (Silbersand, Altholzent-sorgung etc.)	1.909,10 €	546,26 €
SUMME	13.114,13 €	10.135,87 €

 

Hinzu kommen die Aufwendungen und Kosten für die Arbeiten durch den Bauhof (Pflege und Unterhaltung der Sand-, Rasen- und Pflanzbereiche) Eine konkrete Summe kann hier nicht benannt werden.

 

Beantwortung der Anfrage von Frau Cziossek-Skirde aus der Sitzung des Ausschusses für Schule, Soziales, Jugend und Sport am 09.03.2010:

 

„Kann ein Sachstandsbericht über die bislang erarbeiteten Konzepte und Arbeiten aus dem Arbeitskreis zum Thema „Einrichtung eines Generationenparks“ gegeben werden“

 

Antwort der Verwaltung:

è siehe auch Anlage zur Verwaltungsvorlage Nr. 17/2010

 

Je 4 Firmen haben ein Gesamtkonzept sowohl für den Generationenpark als auch für den Skatepark mit einem entsprechenden Angebot eingereicht. Da sich die Kosten auf weit über 100.000,- € belaufen, hat man sich nur für einen Teil der Umgestaltung ausgesprochen und diesen als Antrag bei LEADER eingereicht.

 

Der LEADER-Lenkungsausschuss hat diesem Antrag zugestimmt, der Bewilligungsbescheid der Bezirksregierung steht jedoch noch aus. Des Weiteren ist der Haushalt 2010 noch nicht rechtskräftig, so dass diese Arbeit zurzeit „ruht“.

 

 

Anfrage von Herrn Dr. Höfener:

Können aktuelle Belegungszahlen nach Buchungszeiten  in den Kindertagesstätten und laut Anmeldungen für das kommende Kindergartenjahr den Ausschussmitgliedern mitgeteilt werden und künftig  regelmäßig zur Verfügung gestellt werden?

Verwaltung bejaht dieses.

 

Anfrage von Herrn Schultze:

Wie kann der Baumberge Schule Kath. Grundschule Havixbeck geholfen werden, notwendige Ausgaben zügiger zu tätigen?

PG Pott antwortet, dass für den Schulbetrieb notwendige Anschaffungen seitens der Schule getätigt werden können.

 

Herr Flüthmann erwähnt nochmals die Anmerkung von Frau Sommer, dass andere Gemeinden nicht so streng verfahren.

BG Pott weist auf die Rechtslage hin, dass nur zwingend notwendige Ausgaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung getätigt werden können und ansonsten erst nach Rechtskraft des Haushalts und Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde.