Sitzung: 13.03.2024 Haupt- und Finanzausschuss
Es werden folgende Anfragen gestellt:
Herr Kleefisch
erkundigt sich nach dem Stand der Grundstücksverkäufe Habichtsbach III. Die
Verwaltung wird die Zahlen im Rat vorlegen.
Herr Thewes fragt,
ob die Fördergelder für die Freibadsanierung aufgrund der Verzögerung
verlorengehen. Herr Wientges verneint dies.
Herr Dirks bittet
um den Sachstand zur Sanierung der zwei Brücken am Zitterbach.
Herr Wientges
erklärt, dass er allen Mitgliedern des Ausschusses für Bauen, Planung und
Wohnen sowie den Fraktionsvorsitzenden eine entsprechende Ausarbeitung habe
zukommen lassen. Ziel der Verwaltung sei es, den politischen Gremien
schnellstmöglich eine entsprechende Verwaltungsvorlage zur Beschlussfassung
vorzulegen, um abzustimmen, wie die Brücken erneuerte werden sollen.
Leider fehlen der
Gemeinde immer noch die Grundlagenwerte zur Einreichung der wasserrechtlichen
Genehmigung. Diese seien bei der Bezirksregierung Münster angefragt, eine
Antwort stehe leider noch aus. Ohne die Werte komme die Verwaltung bei den
notwendigen Planungs- und Genehmigungsschritte nicht weiter.
Frau Henneböhl
fragt nach dem Stand zur Vorlage VO/029/2024. Bürgermeister Möltgen schildert,
dass die Vorlage in die nächste Sitzungsfolge geschoben wurde.
Auf Antrag von
Herrn Dr. Eikmeyer erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 19:39 Uhr bis 19:43
Uhr.