Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat beschließt, auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 20.09.2022 zur Verwaltungsvorlage VO/111/2022, die Fahrradabstellanlagen, welche in der Anlage zur vorliegenden Verwaltungsvorlage  beschrieben sind, zu errichten und die dort bestehenden Anlagen zu modernisieren.

 

Die VO/005/2023 liegt vor.

 

Die Vorlage wurde im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Mobilität, Energie und Nachhaltigkeit am 19.01.2023 und im Ausschuss für Bauen, Planung und Wohnen am 25.01.2023 vorberaten.

 

Die CDU verweist darauf, dass vereinbart wurde, die Standorte für Fahrradabstellanlagen an der AFG und der Baumberge Schule nochmals gesondert zu prüfen.

Frau Arning fragt, inwieweit Ersatz für die wegfallenden Motorradabstellplätze geschaffen wird. Bürgermeister Möltgen erklärt, Motorräder ohnehin auf den gängigen Pkw-Stellplätzen abgestellt werden dürften. Die bisherigen Stellplätze an der Ecke Hauptstraße/Schulstraße wurden bisher ausschließlich von Schülerinnen und Schülern der AFG genutzt. Diese sollen eine geeignete Abstellfläche in Schulnähe erhalten.

Frau Henneböhl erkundigt sich, ob die Fahrradabstellanlagen abbaufähig oder klappbar wären. Bürgermeister Möltgen erläutert, dass nur die die nicht demontierbaren Anlagen förderfähig wären. Die Errichtung wäre mit allen betroffenen Geschäftsinhaberinnen und Geschäftsinhabern abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: