Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat nimmt den in der Anlage zur VO/004/2023 beschriebenen Nutzungs- und Ausstattungsrahmen zur Kenntnis, der gleichzeitig technische Grundlage für das Ausschreibungsverfahren ist.

 

Die Verwaltungsvorlage VO/004/2023 liegt vor.

Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Mobilität, Energie und Nachhaltigkeit am 19.01.2023, TOP 8

 

Herr Spüntrup fragt, ob die noch offenen Fragen bereits heute und nicht erst im Haupt- und Finanzausschuss beantwortet werden können.

Frau Brodkorb berichtet, dass die Fragen zur Anlage selber bereits mit der Verwaltungsvorlage VO/052/2022 im letzten Jahr beantwortet waren. Die Planung und die Kosten für die Leezenbox seien in der Verwaltungsvorlage benannt und haben sich seitdem nicht verändert. Die Frage nach den Barcodes für die Fahrräder sei geprüft worden. Diese Lösung sei möglich.

Das Konzept für die Nutzung sei bereits im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Mobilität, Energie und Nachhaltigkeit am 19.01.2023 vorgestellt worden. Eine Regelung zur Vermeidung von Dauerparken solle über die ausgegebenen Chips erreicht werden. Werde ein Chip über einen längeren Zeitraum nicht genutzt, könne dieser deaktiviert werden.

Abstimmungsergebnis: