Der Gemeinderat beschließt folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat stimmt grundsätzlich der Errichtung eines Kunstobjektes auf der Mittelinsel des Kreisverkehrs Masbeck zu. Es sollen Künstlerinnen und Künstler gebeten werden. sich bis zum 31.03.23 mit ihren Ideen zu bewerben. Eine Fachjury mit Expert*innen und Vertreter*innen der Fraktionen wird dann eine Auswahl vornehmen und dem Rat vorschlagen.

Die Kosten sollen durch Förderung (Bsp. LEADER Antrag durch Verein) und durch einen Spendenaufruf gedeckt werden, ggfls. kombinierbar mit einem Eigenanteil der Gemeinde. Über diesen zu erbringenden Eigenanteil (analog vergleichbarer LEADER-Anträge) wäre nach der Beantragung der Fördermittel bzw. nach Beendigung der Spendenaktion, gesondert zu entscheiden.

 

Die Verwaltungsvorlage VO/172/2022 liegt vor.

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, Regionales und Kultur am 30.11.2022, TOP 6

Haupt- und Finanzausschuss am 08.12.2022, TOP 17

 

 

Zunächst werden die Fragen des Herrn Kleefisch aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Wohnen vom 06.12.2022 zum Fundament im Kreisverkehr an der Münsterstraße beantwortet.

1. Wann ist der Auftrag zum Bau des Betonfundamentes erteilt worden?
2. Wie hoch waren die Kosten?
3. Wie hoch werden die Rückbaukosten des Betonfundamentes sein?
   
   

Antwort der Verwaltung:

1. Der Auftrag wurde am 21.10. an die Baufirma weitergereicht.
2. Das Fundament wird im Wesentlichen über die Pos. 4.2.250 abgerechnet. Zusätzlich kommt noch ein Anteil für die Verlegung und Anschluss der Leerrohre und der Unterlage.
   Zusammen werden sich die Kosten für den Bau voraussichtlich (lt. Baufirma) auf ca. 1.500,- € (netto) belaufen.
3. Der Rückbau könnte über die Position 1.4.90 abgerechnet werden. Hierbei wären die Rückbaukosten bei rd. 650,- € (netto).

Es liegt ein Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag zur Verwaltungsvorlage VO/172/2022 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.

Herr Fohrmann teilt mit, dass er die Pflanzung eines Baumes im Kreisverkehr wünscht.

Herr Kleefisch ist der Meinung, dass der Änderungsantrag zwar schon in die richtige Richtung weise, es scheine jedoch schon entschieden, dass dort ein Kunstwerk errichtet werden solle. Die CDU-Fraktion spricht sich ebenfalls für einen Baum aus und würde diesen auch bezahlen. Herr Kleefisch möchte den Beschlussvorschlag ergebnisoffen halten, ob dort tatsächlich ein Kunstwerk aufgestellt werden solle.

Herr Dr. Höfener möchte den Kreisverkehr aufwerten und kunstvoll gestalten. Alle Künstler, die Interesse haben, sollten einen Vorschlag machen. Dies tue dem Erscheinungsbild der Einfallstraße gut.

Herr Krotoszynski spricht sich für eine Bürgerbeteiligung aus.

Bürgermeister Möltgen berichtet, dass ein Ausgleich für die gefällten Bäume längst geschaffen worden sei. Außerdem werde es weitere Bäume im neuen Baugebiet geben. Der Vorschlag des Havixbecker Künstlers habe ihn überzeugt. Kunstwerke in Kreisverkehren gebe es in anderen Ländern häufig. Da der Bau des Kreisverkehrs schon recht fortgeschritten sei, habe jetzt die Gelegenheit bestanden, kostengünstig ein Fundament zu gießen. Er hält den Antrag der Grünen für einen guten Kompromiss, um auch anderen Künstler*innen die Möglichkeit eines eigenen Vorschlages zu eröffnen. Er finde es gut, wenn Havixbeck sich für ein Kunstwerk entschließen würde, schließlich gebe es bereits einen Kreisverkehr mit Baum, einen mit einem großen Sandstein und die restlichen seien asphaltiert. Da sei ein großes Kunstwerk mit einem neuen Kreisel ein kultureller Gewinn, auch wenn dieses geschmacklich zu kontroversen Diskussionen führen würde. Die Frist solle seiner Meinung nach jedoch verlängert werden.

Frau Schäpers beantragt, wie im Haupt- und Finanzausschuss abzustimmen.

Herr Krotoszynski beantragt eine Bürgerbeteiligung

Herr Dr. Höfener schlägt vor, interessierte Bürger einzuladen und ein Meinungsbild einzuholen. Die Frist im Änderungsantrag solle auf den 31.03.2023 verlängert werden.

Es erfolgt die Abstimmung darüber, ob über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  abgestimmt werden solle.

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen

Sodann wird über den Antrag der Grünen abgestimmt mit der verlängerten Frist bis zum 31.03.2023.

 

Abstimmungsergebnis: