Sitzung: 08.12.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6
Vorlage: VO/154/2022
Der Ausschuss
empfiehlt dem Rat folgende geänderte Beschlussfassung:
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, für den Bürgerradweg entlang der L874 bis zur Kreuzung Wildermann eine Alternativroute zu finden. Diese ist dem Gemeinderat vorzulegen.
Die Verwaltungsvorlage VO/154/2022 liegt vor.
Die Vorlage wurde im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz,
Mobilität, Energie und Nachhaltigkeit am 01.12.2022 sowe im Ausschuss für
Bauen, Planung und Wohnen am 06.12.2022 vorberaten. In beiden Ausschüssen wurde die Beschlussempfehlung der Verwaltung
abgesetzt und es wurde über eine neue Beschlussempfehlung abgestimmt.
Herr Krotoszynski
fragt, ob bereits Förderzuschüsse zugesagt wurden? Bürgermeister Möltgen
erläutert, dass Zuschüsse pro Kilometer ausgezahlt würden, die bei
Nichtverwendung zurückgezahlt werden müssten.
Auf die Frage, wie
lange die Verwendung der Zuschüsse gesichert wäre, antwortet Herr Wientges,
dass dies mit Straßen.NRW nicht final festgelegt wäre.
Herr Krotoszynski
schlägt die Prüfung von Alternativrouten vor. Hierzu solle zu einem Ortstermin
eingeladen werden.
Bürgermeister Möltgen lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: