Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende geänderte Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, für den Bürgerradweg entlang der L874 bis zur Kreuzung Wildermann eine Alternativroute zu finden. Diese ist dem Gemeinderat vorzulegen.


Die Verwaltungsvorlage VO/154/2022 liegt vor.

 

Die Vorlage wurde im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Mobilität, Energie und Nachhaltigkeit am 01.12.2022 sowe im Ausschuss für Bauen, Planung und Wohnen am 06.12.2022 vorberaten. In beiden Ausschüssen wurde die Beschlussempfehlung der Verwaltung abgesetzt und es wurde über eine neue Beschlussempfehlung abgestimmt.

 

Herr Krotoszynski fragt, ob bereits Förderzuschüsse zugesagt wurden? Bürgermeister Möltgen erläutert, dass Zuschüsse pro Kilometer ausgezahlt würden, die bei Nichtverwendung zurückgezahlt werden müssten.

Auf die Frage, wie lange die Verwendung der Zuschüsse gesichert wäre, antwortet Herr Wientges, dass dies mit Straßen.NRW nicht final festgelegt wäre.

Herr Krotoszynski schlägt die Prüfung von Alternativrouten vor. Hierzu solle zu einem Ortstermin eingeladen werden.

 

Bürgermeister Möltgen lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.


Abstimmungsergebnis: