Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Mobilität, Energie und Nachhaltigkeit empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die im Haushaltsentwurf 2023 ausgewiesenen Ergebnisse unter Berücksichtigung der Abweichungen gemäß Beratungen am 01.12.2022 anzuerkennen und zu beschließen.

 

Die Verwaltungsvorlage VO/161/2022 liegt vor.

 

Herr Spüntrup fragt, was sich hinter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen auf Seite 244 des Haushaltsentwurfes verbirgt. Frau Holz antwortet, dass dies das Car-Sharing-Projekt sei. Da der Förderbescheid erst jetzt eingegangen sei, beginne das Projekt erst im Jahr 2023.

 

Herr Dr. Eikmeyer bedankt sich bei der Kämmerin für die gute Vorbereitung.

 

Frau Holz weist auf die Änderungsliste für die Schützenstraße hin.

 

Abstimmungsergebnis: