Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Gemeinderat beschließt folgende Beschlussfassung:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und in welcher Form die Vereine und Verbände angesichts der steigenden Kosten (Inflation und Energiepreise) unterstützt werden können.

 


Der Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Herr Dr. Höfener erläutert zunächst, dass eine Prüfung durch die Verwaltung, ob und in welcher Form die Vereine und Verbände angesichts steigender Kosten durch Inflation und Energiepreise unterstützt werden können. Stattfinden solle.

Sinnvolle Strukturmaßnahmen, Bedarfsermittlungen oder auch Solidaraktionen sollen berücksichtigt werden.

 

Bürgermeister Möltgen schlägt vor, zunächst alle Vereine anzuschreiben, ob existenzielle Notlagen durch die Energiepreise bestehen. Nach dem Rücklauf der Antworten sei zu überlegen, was zu tun sei. Die Frage von entsprechenden Nachweisen sei auch zu klären.

 

Herr Webering findet es sehr lobenswert, dass an die Vereine gedacht worden sei. Er sagt spontan die Unterstützung des Antrages zu. Weiterhin berichtet er, dass ein neues Förderprogramm vom Land aufgelegt werden solle.

 

Herr Krotoszynski gibt zu bedenken, dass auch für die Gemeinde die Energiekosten hoch seien. Trotzdem halte er den Antrag für richtig. Er fragt, wo an anderer Stellen Einsparungen erfolgen können.

 

Frau Volpert-Bertling möchte zunächst Fördermöglichkeiten geprüft sehen. Möglicherweise können Mitgliedsbeiträge angepasst werden.

 

Bürgermeister Möltgen teilt mit, dass hier nicht über Beträge beschlossen würde sondern zunächst ein Prüfauftrag erteilt würde.

 

Herr Kleefisch berichtet beispielhaft über die hohen Mehrkosten beim Tennisverein.

 

Herr Möltgen erklärt, dass die Verwaltung zunächst die Zuschussmöglichkeiten prüfen werde. Das Corona-Haushalts-Isolierungs-Gesetz werde wohl erweitert werden und noch länger gelten.


Abstimmungsergebnis: