Beschluss: zurückgestellt

Die Verwaltungsvorlage VO/113/2022 liegt vor.  

 

Herr Ahlers verlässt die Sitzung (20.28 Uhr).

Es sind noch 12 stimmberechtigte Personen im Sitzungssaal.

 

Frau Volpert-Bertling verliest eine Stellungname der Elternpflegschaft. Die Stellungnahme ist als Anlage 1 zum Protokoll im Ratsinformationssystem eingestellt.

Frau Schäpers hakt nach, warum diese Stellungnahme nicht vorab weitergeleitet wurde?

Frau Volpert-Bertling antwortet, dass sie das Schreiben erst um 18.00 Uhr bekommen hätte.

Die Schülerbeförderung sei ein altes Thema, so Herr Dr. Habbel, und wird seit Jahren immer wieder diskutiert. Elternbeschwerden kämen jedes Jahr. Die Verknüpfung an den ÖPNV sei schwierig und die gesetzlichen Vorgaben nicht nachvollziehbar. Er sei offen für weitere Ideen.

 

Nach eingehender Diskussion, ob in Anbetracht der neuen Informationen aus der Elternschaft, die nicht allen Fraktionen vorgelegen hat, heute überhaupt eine Empfehlung für den Rat formuliert werden kann, lässt die Vorsitzende darüber abstimmen, den Punkt heute nicht zu behandeln und in einer der nächsten Sitzungsfolgen nach Kenntnis des Briefes der Elternpflegschaft zu beraten.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, den TOP heute nicht inhaltlich zu beraten.