Sitzung: 01.06.2022 Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, Regionales und Kultur
Die SPD-Fraktion vertritt die
Meinung, dass das Thema auch im Ausschuss für Wirtschaftsförderung,
Digitalisierung, Regionales und Kultur beraten werden sollte und beantragt
deshalb die Absetzung der VO/064/2022 “ Integriertes städtebauliches
Handlungskonzept - Entscheidung zur Umsetzung weiterer Maßnahmen”, die für die
Beratung im Ausschuss für Bauen, Planung und Wohnen am 27.05.2022 angesetzt
ist, aus dieser Sitzungsfolge.
Die Ausschussmitglieder
diskutieren kurz ihre Standpunkte. In den nächsten Wochen sollen Vorschläge aus
den Fraktionen an die Verwaltung gegeben werden, für welche der Maßnahmen aus
dem Konzept vorrangig Umsetzungsmöglichkeiten geprüft werden sollen.
Herr Webering fasst zusammen, dass die Fraktionen einvernehmlich die Empfehlung aussprechen, in dieser Sitzungsfolge keinen Beschluss zur VO/064/2022 zu fassen, sondern das Thema in die 4. Sitzungsfolge zu verschieben, und zwar unter Beteiligung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, Regionales und Kultur.