Sitzung: 23.06.2022 Gemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: VO/050/2022
Der Ausschuss
empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat beschließt den
Interessentenweg „Interessenten des Großen Nierfeldes“ zwischen der
Landesstraße L 550 und Poppenbeck Nr. 42 weiterhin im Rahmen der
Verkehrssicherungspflicht zu kontrollieren und die sich daraus ergebenen
Verkehrssicherungsmaßnahmen durchzuführen.
Sofern in den Folgejahren eine massive
Verschlechterung des Weges eintritt, wird über eine Instandsetzung des
Wegeabschnittes erneut beraten.
Die Verwaltungsvorlage VO/050/2022 liegt vor.
Ausschuss für Bauen, Planung und Wohnen am 14.06.2022, TOP 9
Haupt- und Finanzausschuss am 15.06.2022, TOP 5
Bürgermeister Möltgen schlägt vor, im Nachgang zum Mobilitätskonzept auch über die Interessentenwege zu diskutieren.
Herr Dirks hat festgestellt, dass die Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer nicht mehr gegeben sei. Herr Kleefisch ergänzt, dass sofortige Maßnahmen zur Herbeiführung der Verkehrssicherungspflicht durchgeführt werden sollen.
Bürgermeister Möltgen stellt fest, dass der Änderungsantrag der CDU mit dem Beschlussvorschlag abgedeckt sei. Der Bauhof solle den Weg noch einmal überprüfen und ggfls. nacharbeiten.
Abstimmungsergebnis: