Sitzung: 09.12.2021 Gemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: VO/124/2021
Der Rat beschließt
folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat
stellt fest, dass für die Umsetzung weiterer Maßnahmen aus dem integrierten
städtebaulichen Handlungskonzept (ISHK) zur Steigerung der Attraktivität der
Ortsmitte und zur Verbesserung der Barrierefreiheit ein planerisches Konzept
erstellt werden sollte. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen
Planungsschritte zu ermitteln und die damit verbundenen Kosten zu kalkulieren.
Die endgültige Entscheidung über die Bereitstellung der notwendigen
Haushaltsmittel erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Jahr
2022, weil erst dann die finanzielle Machbarkeit schon im kommenden
Haushaltsjahr oder erst zu einem späteren Zeitpunkt beurteilt werden kann.
Es wird eine
Arbeitsgruppe Kultur gegründet, der mindestens je ein Vertreter der
Ratsfraktionen, des Marketingvereins sowie der Verwaltung angehören sollen. Die
Arbeitsgruppe hat das Ziel, durch kulturelle Aktionen in der Ortsmitte
insbesondere durch Einbeziehung des Center for Literature den Ortskern zu
beleben. Weitere Mitwirkende sollen eingeladen werden.
Die Verwaltungsvorlage VO/124/2021 liegt vor.
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, Regionales und Kultur vom 18.11.2021, TOP 7
Ausschuss für Bauen, Planung und Wohnen vom 25.11.2021, TOP 14
Haupt- und Finanzausschuss vom 02.12.2021, TOP 9
Herr Webering schlägt vor, bereits jetzt Mitglieder für den Arbeitsausschuss zu benennen. Für die CDU-Fraktion wird Frau Pecoroni teilnehmen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen benennen Herrn Brüggemann und Herrn Bell als Vertretung. Die SPD-Fraktion sendet Herrn Messing in die Arbeitsgruppe, Vertretung durch Herrn Postruschnik. Die FDP wird den Teilnehmer ihrer Fraktion später benennen.
Abstimmungsergebnis: