Sitzung: 23.11.2021 Ausschuss für Soziales, Bildung und Teilhabe
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: VO/129/2021
Der Ausschuss
empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat beschließt, die Vergabe der
Mehrfamilienhausgrundstücke im Baugebiet Habichtsbach III im Rahmen eines
Konzeptvergabeverfahrens vorzunehmen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Vergabeverfahren
zeitnah unter Einbeziehung einer Arbeitsgruppe aus Vertretern der
Ratsfraktionen auf der Grundlage des der VO/129/2021 als Anlage 1 beigefügten
Entwurfes für eine Beratung in der 1. Sitzungsfolgen 2022 vorzubereiten.
Zur Mitwirkung in der Arbeitsgruppe werden
folgende Fraktionsvertreter benannt:
CDU-Fraktion Personen werden im BA benannt
Fraktion Bd. 90/Die Grünen Julius Wessels, Vertreter Wilfried
Brüggemann
SPD- Fraktion Fred Eilers, Vertreter Hanno
Wellmeyer
FDP-Fraktion Personen werden im BA benannt
Die Verwaltungsvorlage VO/129/2021 liegt vor.
Frau Volpert-Bertling teilt mit, dass die CDU-Fraktion heute noch keine Vertreter für die Arbeitsgruppe benennen kann. Dasselbe gilt für die FDP.
Die Grünen benennen Herrn Wessels, als Vertreter Herrn Brüggemann.
Die SPD schickt Herrn Eilers in die Arbeitsgruppe, Vertreter ist Herr Wellmeyer.
Herr Fabian verlässt den Sitzungssaal.
Abstimmungsergebnis: