Sitzung: 07.10.2021 Gemeinderat
K 51
Schützenstraße: Bürgerbeteiligung zu einer möglichen Umgestaltung:
Am Samstag,
18.09.2021 hat unter Beteiligung von Vertretern des Kreises Coesfeld zur
Information der Eigentümerinnen und Eigentümer der Grundstücke an der
Schützenstraße sowie den weiteren Anliegerinnen und Anliegern, interessierten
Bürgerinnen und Bürgern und Vertreterinnen und Vertreter der politischen
Faktionen im Gemeinderat eine Informationsveranstaltung stattgefunden. Hierbei
wurden vor Ort die erforderlichen Planungsparameter wie Lichtraumprofile und
erforderlichen Platzbedarfe der für Gehwege, Radwege, Parkstreifen,
Grünflächen, Fahrbahn usw. vorgestellt und konnten von den Anwesenden an
Moderationswänden für drei Abschnitte „ausprobiert“ werden.
Im Forum wurden
anschließend die Grundzüge des Kommunalabgabegesetzes des Landes NRW als
Gesetzesgrundlage sowie die Beitragssatzung der Gemeinde Havixbeck für die
möglicherweise bei einem Umbau der Nebenanlagen der K 51 Schützenstraße zu
erhebenden Beiträgen erläutert.
Anschließend
wurden durch das beauftragte Ingenieurbüro nochmals ausführlich die Planungsgrundlagen
sowie mögliche Planungsszenarien für eine Umgestaltung der Straßenquerschnitte
vorgetragen.
Sowohl vor Ort
als auch im Forum wurde der Sachverhalt von den Anwesenden intensiv diskutiert.
Hierbei wurden vorrangig die folgenden Punkte benannt:
·
Seitens der Anliegerinnen und Anlieger werden nur
bauliche Maßnahmen gewünscht, aus denen keine Erhebung von Anliegerbeiträgen
resultiert
·
Die K 51 Schützenstraße ist mit hohen
Verkehrslasten belegt
·
Insbesondere LKW, Busse und Schwerlastverkehr
verursachen Probleme wie z. B. Lärm
·
Der Zustand der Geh- und Radwege im Bestand muss
überwiegend verbessert werden, insbesondere im Bereich der Bestandsbäume
Um den Prozess
weiter zu gestalten, werden alle Planunterlagen und Vorträge auf der Homepage
eingestellt. Weiterhin wird eine E-Mail-Adresse eingerichtet. Dort können alle
am Prozess beteiligten ihre Anregungen, Wünsche und Änderungsvorschläge
schriftlich einbringen. Diese werden sodann mit den Vorschlägen aus der
Informationsveranstaltung gemeinsam mit dem Kreis Coesfeld ausgewertet und die
Ergebnisse zu gegebener Zeit in den politischen Gremien und den Anliegerinnen
und Anliegern vorgestellt.