Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat beschließt das Straßen- und Wegeunterhaltungsprogramm 2022 auf Grundlage des als Anlage 1 beigefügten Maßnahmenkatalogs. Die finanziellen Mittel in Höhe von 300.000,00 € werden aus den im Haushaltsplan 2022 unter dem Produkt 1201 Verkehrsflächen und –anlagen veranschlagten Mitteln bereitgestellt.

 

 

 


Die Verwaltungsvorlage VO/088/2021 liegt vor.

 

Die Ausschussmitglieder stellen fest, dass die Umsetzung der Maßnahmen immer noch im Rückstand gegenüber der Ursprungsplanung ist. Herr Spüntrup regt an, Finanzmittel aus dem Jahr 2020 für die Umsetzung zu verwenden, da im vergangenen Jahr nicht alle Maßnahmen durchgeführt wurden.  


Abstimmungsergebnis: