Sitzung: 10.06.2021 Haupt- und Finanzausschuss
Auf Antrag von Herrn Dr. Höfener (Bündnis 90/Die Grünen) soll Tagesordnungspunkt 12, VO/049/2021 abgesetzt werden. Er bittet die Verwaltung zunächst zu prüfen, ob die Wegeverbindung zwischen der Schützen- bzw. Herkentruper Straße noch aufrechterhalten werden kann.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen; Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 6; Enthaltungen: 1.
Die Verwaltung beantragt die Erweiterung der TO um die VO/064/2021, “Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Umsetzung des Förderprogramms "Extra-Zeit zum Lernen". Der TOP soll unter 13.1 behandelt werden.
Desweiteren ergeht der Antrag, den Tagesordnungspunkt 9 noch vorne zu ziehen, da ein Mitarbeiter des Ingenieurbüros Thomas & Bökamp für Fragen anwesend ist.
Der TOP wird im Anschluss an TOP 4 behandelt.
Beide Anträge werden einstimmig angenommen.