Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat beschließt, für die verkehrstechnische Untersuchung der Straße Hangwerfeld in Richtung der Straße Plaggenesch Mittel in Höhe von 15.000 Euro in dem Haushaltsplan 2021 bereit zu stellen.

 

 

Die Verwaltungsvorlage VO/016/2021 liegt vor.

 

Herr Spüntrup verweist auf den zur Sitzung vorgelegten haushaltsbegleitenden Antrag (vgl. auch TOP 13 in dieser Sitzung) zu den Verwaltungsvorlagen VO/016/2021 (dieser TOP ) und VO/004/2021 (nächster TOP 10), die im Zusammenhang mit der Forderung nach der Erstellung eines ganzheitlichen Verkehrs-/bzw. Mobilitätskonzeptes noch im Jahr 2021 stehen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Eikmeyer erläutern Frau Böse und Herr Möltgen, dass im Haushalt ein Budget für die Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes vorgesehen sei. In der nächsten Beratungsfolge sollen die Rahmenbedingungen für das Konzept vorgestellt und beraten werden. Eine Beschlussfassung zu beiden Vorlagen (Hangwerfeld und Fahrradstraße) stünde dazu in keinem Widerspruch, sondern würde mit in die Erarbeitung des Konzeptes einfließen.

 

Daraufhin erfolgt die Beschlussfassung über den Vorschlag der Verwaltung.

Abstimmungsergebnis: