Die Verwaltungsvorlage VO/013/2021 liegt vor.

 

Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP können sich mit diesem Verfahren nicht anfreunden. Man einigt sich darauf, die Fachausschüsse wieder tagen zu lassen, da diese die Demokratie auch in der jetzigen pandemischen Situation repräsentieren können müssten. Gegebenenfalls könne man den HFA am gleichen Tag direkt vor dem Rat tagen lassen (SPD) oder situativ bedingt mit Pairingvereinbarungen arbeiten und in einer unvorhersehbaren Situation notfalls immer noch delegieren (CDU).

Mit dem zusammenfassenden Vorschlag des Bürgermeisters die Vorlage zurückzuziehen und somit die Fachausschüsse, HFA und Rat wieder tagen zu lassen, erklären sich alle Ratsmitglieder einverstanden.

 

 

Abstimmungsergebnis: Eine Abstimmung entfällt.