Sitzung: 05.11.2020 Gemeinderat
Herr Eilers vereidigt Herrn Bürgermeister Jörn Möltgen.
Gem § 46 LBG NRW (Landesbeamtengesetz) spricht Herr Möltgen die folgende Eidesformel nach, die Herr Eilers vorspricht:
“Ich schwöre, dass ich
das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und
Gesetze befolgen und verteidigen, meine
Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
So wahr mir Gott
helfe.”
Herr Eilers gratuliert Herrn Möltgen. Dieser unterschreibt die Verpflichtungserklärung.
Er dankt Herrn Eilers für die Einführung und übernimmt die Sitzungsleitung.
Anmerkung der
Schriftführerin: Um 19.08 Uhr betritt Frau Tebbe das Forum der AFG. Somit sind
nun mit Bürgermeister Möltgen 27 Stimmberechtigte anwesend.
Aufgrund vermehrter Zwischenrufe durch eine anwesende Bürger*in seit Beginn des TOP 2, die wiederholt und auf unsachliche Weise Rederecht begehrt, bietet BM Möltgen an, den Tagesordnungspunkt 8, “Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 18 GeschO vorzuziehen. Dies wird von ihr zunächst abgelehnt und somit setzt der Bürgermeister seine Rede fort.
Diese ist als Anlage 1 zum Protokoll im Ratsinformationssystem (online) eingestellt ist.