Sitzung: 27.11.2019 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 12
Vorlage: VO/107/2019
Der Ausschuss
empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat beschließt das
Kanalsanierungsprogramm 2020 auf Grundlage des als Anlage 1 beigefügten
Lageplans.
Die finanziellen Mittel in Höhe von
100.000,00 € für investive Maßnahmen (Kanalsanierungen) und 100.000,00 € für
konsumtive Maßnahmen (Kanalreparaturen) werden im Haushaltsplan 2020 unter dem
Produkt 1106, Entwässerung und Abwasserbeseitigung, veranschlagten Mitteln
bereitgestellt.
Die Verwaltungsvorlage VO/107/2019 liegt vor.
Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung vom 14.11.2019, TOP 11.
Herr Hense merkt an, dass mit den veranschlagten Mitteln in Höhe von 100.000 € lediglich ein Drittel der Schäden saniert werden könne. Herr Gromöller und Herr Wientges bejahen dies. Es sei eine Zwangslage. Der Bürgermeister weist in diesem Zusammenhang auf die öffentlich einsehbaren Informationen hin, die auf der Gemeinde-Homepage nach der Informationsveranstaltung zum Thema Kanalnetzübertragung an den Lippeverband eingestellt wurden:
http://www.havixbeck.de/de/posts/zukunft-des-havixbecker-kanalnetzes600.php?searchresult=1&sstring=kanal
Abstimmungsergebnis: