In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.10.2019 wurden unter dem Tagesordnungspunkt 3.3 der Entwurf des Sitzungskalenders 2020 in zwei Varianten (A und B) vorgestellt. Ich hatte die Ratsmitglieder gebeten, über diese in den Fraktionssitzungen zu beraten, um in der heutigen Sitzung darüber entscheiden zu können.

 

Inzwischen steht auch ein Termin für den Wahlprüfungsausschuss fest. Dieser soll am 09.12.2020 stattfinden und wird im Kalender ebenfalls noch ergänzt.

 

Die Fraktionen sprechen sich mehrheitlich für die Variante B des Sitzungskalenderentwurfs aus.

Da bereits heute feststeht, dass zwei Fraktionsmitglieder am 13.02.2019 aus dienstlichen Gründen verhindert sein werden, hatte Herr Dr. Höfener in einer Mail im Vorfeld der Sitzung um Verschiebung der ersten Sitzungsfolge um 14 Tage gebeten.

 

Antwort der Verwaltung:

Auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird die Ratssitzung in der ersten Sitzungsfolge des Jahres 2020 um 14 Tage auf Donnerstag, den 27.02.2019 verschoben. Der Termin wurde zwischenzeitlich mit allen Fraktionen abgestimmt und wurde in den aktuellen Sitzungskalender aufgenommen.

Der Sitzungskalender 2020 ist als Anlage 1 zum Protokoll im Ratsinformationssystem Session eingestellt und wird dem Postversand des Protokolls beigefügt.