Der Ausschuss nimmt zur Kenntnis:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss vom 04.09.19 empfahl dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt im Rahmen eines Dringlichkeitsbeschlusses nach § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW die Errichtung des Touristischen Hinweisschildes an der BAB A 43 entsprechend der Anlage 1 zur VO 081/2019 und die Mittelbereitstellung für das Jahr 2020 in Höhe von 10.800 € für diesen Zweck.

 

 

 

Es liegt die Verwaltungsvorlage VO/081/2019 zur Information für die Ausschussmitglieder über den aktuellen Verfahrensstand vor.

 

Frau Böse erläutert, dass aufgrund von einzuhaltenden Terminen die Beschlussempfehlung zur Verwaltungsvorlage bereits in einer nicht öffentlichen Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.09.2019 vorgelegt und dort auch einstimmig beschlossen wurde und erläutert kurz den Sachverhalt. Nun erfolge die Information nachträglich im öffentlichen Teil dieses Ausschusses.

 

Eine weitere Abstimmung ist nicht erforderlich.

 

Herr Dr. Eichler verlässt die Sitzung um 19.32 Uhr.

 

Abstimmungsergebnis: