Herr Hense beantragt, die Tagesordnungspunkte 7 „Schul- und Gemeindebibliothek“ und 8 „Zukünftige Rahmenbedingungen für das Familienbüro“ von der Tagesordnung abzusetzen. Er erklärt seine Beweggründe ausführlich. Es gebe keinen Zweifel, dass die CDU-Fraktion den Beschlussvorschlägen der Verwaltung zustimmen würde, jedoch sei er der Meinung, dass diese Themen im Zusammenhang mit der Beratung des Haushalts 2013 behandelt werden müssten, da die finanziellen Auswirkungen erst dann beurteilt werden könnten.

 

Es entwickelt sich eine kontroverse Diskussion, bei der verschiedene Ausschussmitglieder ihre Stellungnahmen zu dem Antrag abgeben.

 

Abschließend lässt Ausschussvorsitzende Schäpers über den Antrag des Herrn Hense abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen, Ja: 6, Nein: 5

 

Damit sind die Tagesordnungspunkte 7 und 8 von der Tagesordnung abgesetzt.