Die Verwaltungsvorlage VO/042/2019 liegt vor.

 

Frau Schäpers räumt ein, dass sie diese Frage heute lieber erst diskutiert hätte, statt dass sofort über eine Ablehnung abgestimmt werde. Der Antrag sei leider nicht als Anfrage formuliert worden. Herr Webering stimmt ihr zu.

Man einigt sich darauf, den Punkt bis zur 4. Sitzungsfolge (nach den Ferien) zu verschieben. Bis dahin solle die Verwaltung noch Informationen darüber liefern, wie sich

 

• Die Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder bei Elterneinkommen bis 49.000 €
• Die Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder unabhängig vom Einkommen
• Die Einnahmeausfälle für die Gemeinde bei der Freistellung auch in den unteren Einkommensgruppen darstellen.

 

Frau Benson erklärt sich bereit, die Daten, die über die citeq zur Verfügung stehen, zu liefern.

Die Ausschussmitglieder sollen die ergänzenden Daten schon zwischendurch erhalten.

Der Tagesordnungspunkt wird in die 4. Sitzungsfolge verschoben.

 

Abstimmungsergebnis: