Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die im Haushaltsentwurf 2018 ausgewiesenen Ergebnisse unter Berücksichtigung der Abweichungen gemäß Beratung am 30.01.2018 anzuerkennen und zu beschließen.

 

 

 

Die Verwaltungsvorlage 011/2018 liegt vor.

 

Es wird der Reihe nach über folgende Produkte aus dem Haushaltsentwurf 2018 beraten:

 

11. Kommunale Zuschüsse (Seite 49-50)

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen: Ja:10.

 

 

Herr Webering fragt, wie die zusätzlichen Fördermittel/Zuschüsse aus dem Programm Gute Schule 2020, eingesetzt werden sollen.

Frau Schäpers bittet die Verwaltung in der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 07.02.2018 hierzu zu berichten.

 

0301 Baumberge-Schule, katholische Grundschule Havixbeck (Seiten 169 bis 172)

 

Zu diesem Produkt erfolgen keine Anmerkungen.

 

 

 

0302 Betreuung von Grundschulkindern (Seiten 173 bis 176)

 

Zu diesem Produkt erfolgen keine Anmerkungen.

 

 

 

0303 Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck (Seiten 177 bis 180)

 

Zu diesem Produkt erfolgen keine Anmerkungen.

 

 

 

0304 Schülerbeförderung (Seiten 181 bis 183)

 

Seitens der SPD-Fraktion wird gefragt, ob bei der Bildung des Teilstandortes der AFG in Billerbeck, die Schüler die Angebote der ÖPNV nutzen können. Frau Böse verweist auf den Antrag der CDU-Fraktion „Optimierung der Schülerbeförderung“ vom 07.12.2017. Dieser wurde in der Ratssitzung am 07.12.2017 bekanntgegeben und im Ratsinformationssystem (nur online) als Anlage 4 zum Ratsprotokoll eingestellt.

 

 

 

0305 Forum/Mensa (Seiten 185 bis 188)

 

Zu diesem Produkt erfolgen keine Anmerkungen.

 

 

 

0402 Förderung des Musikschulwesens (Seiten 193 bis 195)

 

Zu diesem Produkt erfolgen keine Anmerkungen.

 

 

 

 

0501 Leistungen nach dem SGB II (Seiten 112 bis 114)

 

Zu diesem Produkt erfolgen keine Anmerkungen.

 

 

 

 

0502 Leistungen nach dem SGB XII (Seiten 116 bis 118)

 

Zu diesem Produkt erfolgen keine Anmerkungen.

 

 

 

0503 Leistungen für Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge (Seiten 120 bis 122)

 

Herr Webering fragt, ob die von der Verwaltung ausgeschriebene Stelle eines Sozialarbeiters/Sozialpädagogen für weitere zwei Jahre seitens der Politik zuvor bewilligt worden sei.

 

Dies wird von Frau Böse bestätigt.

Nachtrag der Verwaltung:

Siehe hierzu die Protokollierung aus der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 29.11.2017, hier TOP 24.1 (nichtöffentlicher Teil).

 

 

 

0504 Soziale Einrichtungen (Seiten 292 bis 294)

 

Zu diesem Produkt erfolgen keine Anmerkungen.

 

 

 

0505 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege (Seiten 209 bis 211)

 

Zu diesem Produkt erfolgen keine Anmerkungen.

 

 

0506 Betreuung von Asylbewerbern (Seiten 213 bis 215)

 

Zu diesem Produkt erfolgen keine Anmerkungen.

 

 

 

0507 Wohngeld & sonstige soziale Leistungen (Seiten 217 bis 219)

 

Zu diesem Produkt erfolgen keine Anmerkungen.

 

 

 

0601 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (Seiten 221 bis 224)

 

Hierzu liegen der Verwaltung folgende zwei Anträge vor:

-       Antrag des DRK vom 04.12.2018, welcher im Ratsinformationssystem (nur online) als Anlage 4 zum Protokoll eingestellt ist. Das DRK beantragt einen Zuschuss von 3.500 € jährlich für den Stromverbrauch in der Mobilen Gruppeneinrichtung an der DRK Ki-Ta Janusz Korczak. Da die Nutzung der Mobilen Gruppeneinrichtung aufgrund der Feststellungen des Kindergartenbedarfsplanes des Kreises Coesfeld für weitere 2 Jahre zwingend erforderlich ist und seitens der Gemeinde im Jahr 2014 die Übernahme anderwaitig nicht gedeckter Betriebskosten zugesichert worden ist, schlägt die Verwaltung die Erhöhung des maßgeblichen Ansatzes um 3.500 € in den Jahren 2018 und 2019 vor.

 

-       Antrag von der AWO mit Mail vom 24.11.2018, der wie folgt lautet:

 

„An: Böse, Monika

Betreff: Ausstattung neue Kita Havixbeck

 

Hallo Frau Böse,

 

Ich hatte jetzt freundlicherweise Ihre Bestätigung über die Trägerschaft erhalten, allerdings mit einer Förderbeteiligung von 30.000,- €, wie ich es in der Ausschusssitzung kundgetan hatte für die 3-Gruppeneinrichtung.

Aus der beigefügten Aufstellung geht allerdings hervor, dass wir auf eine Beteiligung durch die Gemeinde in Höhe von 57.800,- € angewiesen sind aufgrund mangelnder Rücklagen.“

 

Die Verwaltung schlägt vor, die beantragten Mittel in den Haushaltsentwurf 2018 (Teilposition 15, Seite 222)  aufzunehmen.

 

Herrn Weberings Anfrage, warum sich die Beteiligung der Gemeinde bei der Ausstattung der neuen Ki-Ta auf 57.800 € belaufe, kann in der Sitzung nicht im Detail beantwortet werden.

 

 

 

Nachtrag der Verwaltung:

Zu dieser Frage liegt eine schriftliche Stellungnahme der AWO vor, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung unter dem TOP 14.1 aufgeführt ist.

 

 

Da Fragen bzgl. des Bedarfes an Ki-Ta-Plätzen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beantwortet werden sollen, spricht sich Herr Webering dafür aus, über diese beiden in der Sitzung vorgestellten Anträge im nichtöffentlichen Teil zu beraten.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen dieser Vorgehensweise ohne formelle Abstimmung zu.

 

 

 

0602 Jugendförderung (Seiten 225 bis 227)

 

Herr Webering stellt den Antrag, den Ansatz von 500 € unter der Teilposition 13 „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ (Seite 226) auf 5.000 € zu erhöhen. Diese Mittel sollen z.B. für Ferienbetreuung genutzt werden, eventuell nicht verbrauchte Mittel sollten dem Gemeindesportbund zur Verfügung gestellt werden. Verwaltungsseitig solle sein Antrag bis zur Haupt- und Finanzausschusssitzung am 07.01.2018 hinsichtlich der haushaltsrechtlichen Umsetzbarkeit geprüft werden (begünstigt sind ggfls. verschiedene Produkte).

 

Die Ausschussmitglieder stimmen dieser Vorgehensweise ohne formelle Abstimmung zu.

 

 

 

 

0603 Kinderspiel- & Bolzplätze (Seiten 295 bis 298)

 

Zu diesem Produkt erfolgen keine Anmerkungen.

 

 

 

0801 Allgemeine Sportförderung (Seiten 229 bis 231)

 

Zu diesem Produkt erfolgen keine Anmerkungen.

 

 

 

0802 Sportstätten (Seiten 299 bis 302)

 

Zu diesem Produkt erfolgen keine Anmerkungen.

 

 

 

0803 Bäder (Seiten 303 bis 306)

 

Zu diesem Produkt erfolgen keine Anmerkungen.

 

Sodann erfolgt die Abstimmung über den Gesamtbeschlussvorschlag laut Verwaltungsvorlage 011/2018.

 

 

Abstimmungsergebnis: