Sitzung: 29.11.2017 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 12
Vorlage: 103/2017
Der Ausschuss
empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Die Verwaltung wird
beauftragt, die Maßnahmen gemäß der modifizierten Prioritätenliste zum Förderprogramm
Gute Schule 2020 zunächst nur für das Jahr 2018 umzusetzen, wobei die Freigabe
der EDV-Ausstattung der Schulen erfolgen soll, nachdem das Medien-Konzept vom
Gemeinderat beschlossen worden ist. Ergänzend kommt hinzu, dass die
Einrichtungsgegenstände für 2019 für die AFG in 2018 veranschlagt werden
sollen. Die Mittel für die Sanierung der Toilettenanlagen sollen komplett für
2018 veranschlagt werden.
Die
Verwaltungsvorlage 103/2017 liegt vor.
Bau- und
Verkehrsausschuss vom 16.11.2017 TOP 12
Ausschuss für
Schule, Soziales, Jugend und Sport vom 21.11.2017 TOP 8
Herr
Gromöller führt aus, dass Herr Thomaßen als Beauftragter für das
Medienentwicklungskonzept heute (29.11.2017) eine Mail an die Verwaltung mit
entsprechenden Vorschlägen für die Einplanung der EDV-Mittel zukommen habe
lassen. Da verwaltungsseitig noch Rückfragen an Herrn Thomaßen zu stellen
seien, werden die entsprechenden Informationen zu diesem Bereich erst später
vorgestellt werden können.
Frau Schäpers
macht darauf aufmerksam, dass die Toilettenanlagen im kommunalen Kindergarten
in einem sehr schlechten Zustand seien. Die Verwaltung möge prüfen, welche
Kosten durch eine entsprechende Sanierung entstehen und ob finanzielle Mittel
aus dem kommunalen Förderprogramm hierfür generiert werden können.
Hierauf erfolgt die Abstimmung über die Beschlussempfehlung laut Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport vom 21.11.2017:
Abstimmungsergebnis: