Mit E-Mail vom 15.November 2017 liegt der Verwaltung ein gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion bzgl. des Sandsteinmuseums, mit der Bitte diesen in der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu beraten, vor. Die E-Mail und der Antrag sind im Ratsinformationssystem (nur online) als Anlagen 1und 2 zum Protokoll eingestellt.

 

Herr Gromöller weist daraufhin, dass momentan Sondierungsgespräche mit den Zuschussgebern mit Beteiligung von Vertretern der Ratsfraktionen angestrebt werden und das Gutachten hinsichtlich des Betriebskonzeptes vom Büro Themata noch ausstehe. Aus diesem Grund  spricht er sich dafür aus, den Antrag in der nächsten Sitzung des Gemeinderates am 07.12.2017 bekanntzugeben und die Beratung hierüber in die erste Sitzungsfolge 2018 zu legen.

 

Es wird darüber abgestimmt, die heutige Tagesordnung um den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion zu erweitern:

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt: Ja: 3; Nein; 8; Enthaltung: 1.

 

 

 

Herr Gromöller führt weiter aus, dass ein Antrag der FDP-Fraktion zur Erweiterung der  Tagesordnung um den TOP „Friedhofsgebühren“ mit einer schriftlichen Anfrage bzgl. der Verkürzung der Ruhezeiten für Urnengräber von 25 auf 20 Jahre vorliegt.

Das Schreiben ist im Ratsinformationssystem (nur online) als Anlage 3 zum Protokoll eingestellt. Da in der heutigen Sitzung der Tagesordnungspunkt „Friedhofsgebühren“ unter dem TOP 17 bereits aufgeführt ist, schlägt Herr Gromöller vor, die Anfrage unter diesem TOP zu beantworten.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen dieser Vorgehensweise ohne formelle Abstimmung zu.