Sitzung: 16.11.2017 Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11
Vorlage: 099/2017
Der
Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat
beschließt das Straßen- und Wegeunterhaltungsprogramm 2018 auf Grundlage des
als Anlage 1 beigefügten Maßnahmenkatalogs. Die finanziellen Mittel in Höhe von
250.000,00 € werden zum einen aus Rückstellungen in Höhe von 180.000 € und zum
anderen aus den im Haushaltsplan 2018 unter dem Produkt 1201, Verkehrsflächen
und –anlagen, veranschlagten Mitteln in Höhe von 70.000 € bereitgestellt.
Die
Verwaltungsvorlage 099/2017 liegt vor.
Auf
Anfrage von Herrn Spüntrup, wann seitens der Verwaltung das vom Gemeinderat
angeforderte Kataster vorgelegt werde, erläutert Herr Wientges, Auszüge daraus
Anfang nächsten Jahres zur Verfügung stellen zu können.
Herr
Albrecht geht auf den Maßnahmenkatalog 2018 (Anlage 1 zur Verwaltungsvorlage
099/2017) ein. Er bittet darum, dass
unter der Nr. 7 – Stapeler Straße (Abschnitt 3), Erneuerung der Fahrbahn – den
Radweg ebenfalls als geplante Maßnahme aufzunehmen. Die Verwaltung sagt eine
Prüfung zu.
Sodann
wird über den Beschlussvorschlag laut Verwaltungsvorlage 099/2017 abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: