Welche Kosten entstehen bei einem Ausstieg aus dem Projekt für regionale Baukultur am Baumberger-Sandstein-Museum? Welche Auswirkungen hätte dies im Hinblick auf andere Förderungen?

 

Antwort der Verwaltung:

Hierzu wird seitens der Verwaltung nochmals auf die E-Mail vom 1.9.2017 verwiesen; es wurde folgendes ausgeführt:

 

Zu Ziff. 4

Bisher sind für das Projekt bereits Aufwendungen in Höhe von rd. 70.500 € entstanden (Architektenwettbewerb, Begleitung Antragstellung Regionale 2016, Planungsaufträge für Voruntersuchungen pp.); da die bisher vergebenen Aufträge stufenweise beauftragt worden sind, ist nicht in allen Fällen mit Schadenersatzansprüchen bei einer nicht durchgeführten weiteren Beauftragung zu rechnen.

Durch das Regionale-Projekt hat die Gemeinde eine Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln auch für sonstige Maßnahmen aus dem Integrierten Städtebaulichen Handlungskonzept erhalten; die Förderquote liegt bei 60 %. Dieser Fördersatz wird der Gemeinde Havixbeck auch bei Folgemaßnahmen in den nächsten Jahren erhalten bleiben, obwohl nach Mitteilung der Bezirksregierung über die Verteilung der Fördersätze für 2018 eine Quote für Havixbeck von nur noch 50 % vorsieht. Maßgeblich hierfür ist jedoch das Regionale-Projekt.

Die Bewilligung des erhöhten Kreiszuschusses ist an die Realisierung des Regionale-Projektes geknüpft und würde dann entfallen; auch der Vereinbarung mit dem LWL zur Förderung des Themas Baukultur würde die Grundlage entzogen.

 

Inzwischen sind noch weitere Aufträge im Hinblick auf vergeben worden. Hierzu wird auf die Zusammenstellung der Kosten bei Kostengruppe 700 verwiesen, die Anlage 1 der Vorlage 092/2017 ist.