Sitzung: 12.10.2017 Gemeinderat
Welche
Kosten entstehen bei einem Ausstieg aus dem Projekt für regionale Baukultur am
Baumberger-Sandstein-Museum? Welche Auswirkungen hätte dies im Hinblick auf
andere Förderungen?
Antwort der Verwaltung:
Hierzu wird seitens der Verwaltung nochmals auf die
E-Mail vom 1.9.2017 verwiesen; es wurde folgendes ausgeführt:
Zu Ziff. 4
Bisher sind für das Projekt bereits Aufwendungen in Höhe
von rd. 70.500 € entstanden (Architektenwettbewerb, Begleitung Antragstellung
Regionale 2016, Planungsaufträge für Voruntersuchungen pp.); da die bisher
vergebenen Aufträge stufenweise beauftragt worden sind, ist nicht in allen
Fällen mit Schadenersatzansprüchen bei einer nicht durchgeführten weiteren
Beauftragung zu rechnen.
Durch das Regionale-Projekt hat die Gemeinde eine
Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln auch für sonstige Maßnahmen aus dem
Integrierten Städtebaulichen Handlungskonzept erhalten; die Förderquote liegt
bei 60 %. Dieser Fördersatz wird der Gemeinde Havixbeck auch bei Folgemaßnahmen
in den nächsten Jahren erhalten bleiben, obwohl nach Mitteilung der
Bezirksregierung über die Verteilung der Fördersätze für 2018 eine Quote für
Havixbeck von nur noch 50 % vorsieht. Maßgeblich hierfür ist jedoch das
Regionale-Projekt.
Die Bewilligung des erhöhten Kreiszuschusses ist an
die Realisierung des Regionale-Projektes geknüpft und würde dann entfallen;
auch der Vereinbarung mit dem LWL zur Förderung des Themas Baukultur würde die
Grundlage entzogen.
Inzwischen sind noch weitere Aufträge im Hinblick auf
vergeben worden. Hierzu wird auf die Zusammenstellung der Kosten bei
Kostengruppe 700 verwiesen, die Anlage 1 der Vorlage 092/2017 ist.