Nach Beratung ergeht folgender Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Entwicklung der Kosten sowie des Erfolgsplanes 2020 für das Regionale-Projekt am Sandsteinmuseum zu Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Grundlage die Planungen fortzuführen und dabei den Gemeinderat einzubinden.

 

 

Die Verwaltungsvorlage 092/2017 liegt vor.

 

Anm. der Schriftführerin:

Dieser Tagesordnungspunkt wurde nach dem TOP 18 „Freigabe der Entwurfsplanung für die Baumaßnahmen am Sandsteinmuseum“ behandelt.

 

 

Herr Hense erklärt, dass die vom Rat beschlossene Kosten-Obergrenze von 900.000 € nicht eingehalten worden sei. Er betont, dass die Kosten zukünftig besser im Blick behalten werden müssten, um die Akzeptanz für das Projekt gewährleisten zu können.

 

In diesem Zusammenhang erläutert Frau Böse, dass das Sandsteinmuseum bereits jetzt jährlich einen Zuschussbedarf in Höhe von 126.000 € habe. Durch die Erhöhung dieses Zuschusses auf 157.000 € könne in die Zukunft des Museums als Frequenzbringer für Havixbeck investiert und somit eine Qualitätssteigerung erzielt werden. Herr Gromöller erläutert, dass zu erwartende Überschüsse aus der Rubrik „Akademie für Sandstein“ in Höhe von 35.595 Euro (=72.495 – 36.900) in dem aktualisierten Erfolgsplan nach wie vor nicht berücksichtigt seien, da dieser Betrag als „Kompensation Ertrag (Puffer)“ wieder herausgerechnet sei.

 

Herr Dr. Höfener bezieht sich auf die Anlage 8 „Zwischenrechnung” aus dem Haupt- und Finanzausschussprotokoll vom 04.10.2017. Dort seien einige Positionen mit Fragezeichen versehen. Herr Wientges erläutert, dass er Fragen hierzu per E-Mail beantworten werde.

Die Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen und die FDP-Fraktion sehen die vorgelegten Zahlen kritisch. Herr Dr. Höfener befürchtet einen Anstieg der Kosten. Auf Herrn von Schönfels Hinweis, dass es inhaltlich keine neuen Erkenntnisse/Entwicklungen des Projektes im Vergleich zum Erfolgsplan vom August 2016 gebe, verweist Frau Böse auf das Projekt-Dossier.

 

Auf Herrn Rosenbaums Anfrage, wie viel ein möglicher Ausstieg aus dem Regionale-Projekt kosten werde, verweist Frau Böse auf die von der Verwaltung übersandte Mail von Anfang September 2017.

 

Hierauf wird über Herrn Henses Antrag, den zweiten Satz des Beschlussvorschlages der Verwaltungsvorlage dahingehend zu ändern, dass der Gemeinderat bei den weiteren Planungen eingebunden werden soll, abgestimmt:

 

 

Abstimmungsergebnis: