Nach Beratung werden vom Ausschuss folgende Änderungen zum vorliegenden Haushaltsentwurf 2010 empfohlen:

 

Zusammenfassend empfiehlt der Ausschuss die vorgenannten Änderungen zur Beschlussfassung durch den Gemeinderat zum Haushalt 2010.

 

 

Seite	Produkt		Zeile Nr.
190 bzw. 191	0303	Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck	13	Es waren für ein oder 2 Jahre Mittel für die Sanierung der Turmuhr vorgesehen. Es wird seitens des Ausschusses darauf hingewiesen, dass der Förderverein seinen Anteil zusammen hat und auf das Geld der Gemeinde wartet. Der Ausschuss bittet darum bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses den Sachverhalt und die Summe zu klären und beantragt die Wiedereinstellung des Geldes
190 bzw. 191	0303	Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck	13	+15.000,- € für die Gestaltung des Schulhofes
266	0803	Bäder	26	-2.000,- € für die Sonnenliegen

 

 

Nachträgliche Anmerkung der Verwaltung:

Auf Grund der finanziellen Lage sollen im Haushaltsjahr 2010 neben den Sonnenliegen (-2.000,- €) auch auf das Beachvolleyballfeld und die Schutzhütte (ca. 3.000,- €) verzichtet und der Haushaltsansatz um diese Summe reduziert werden, so dass der Haushaltsansatz 18.500,- € für den Beckensauger und die archimedische Schraube beträgt.

 

Seitens des Ausschusses werden folgende Punkte im Haushaltsentwurf 2010 angesprochen:

 

Seite	Produkt		Zeile Nr.
190 bzw. 191	0303	Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck	13	Es waren für ein oder 2 Jahre Mittel für die Sanierung der Turmuhr vorgesehen. Es wird seitens des Ausschusses darauf hingewiesen, dass der Förderverein seinen Anteil zusammen hat und auf das Geld der Gemeinde wartet. Der Ausschuss bittet darum bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses den Sachverhalt und die Summe zu klären und beantragt die Wiedereinstellung des Geldes
190 bzw. 191	0303	Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck	13	+15.000,- € für die Gestaltung des Schulhofes
266	0803	Bäder	26	-2.000,- € für die Sonnenliegen

 

Zum Haushalt werden noch folgende Hinweise bzw. Anregungen gegeben:

 

Frau Wilhelm schlägt vor, Sponsoren für PC-Anlagen in Schulen etc. zu finden um hier Geld einzusparen (2010 = 54.000,- € für Grund- und Gesamtschule).

 

Frau Bergmoser schlägt vor, die Produktbeschreibung 0507 (Wohngeld und sonstige soziale Leistungen) um eine Begleitung auch durch die Verwaltung für den Jugendbeirat zu ergänzen.

 

Frau Schäpers schlägt vor, diese Anregungen mit in die nächste Haushaltsberatung zu nehmen, wenn die Ziele formuliert werden, da dieses nicht in Zahlen für den jetzigen Beschluss gefasst werden kann.

 

Frau Bergmoser gibt die Anregung, beim Produkt 0603 (Kinderspiel- und Bolzplätze) einen Betrag von 15.000,- € zu Gunsten der Schulhofgestaltung der Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck umzuschichten.

 

Zu den Seiten 216 (Gemeindebibliothek), Seite 224 (SGB II) und Seite 248 (Förderung von Kindern und Tageseinrichtungen) erfolgen kurze Erläuterungen zu den Erhöhungen in den Personalaufwendungen (jeweils Zeile 11).

 

Zur Zeile 11 (Personalaufwand) im Produkt 0503 (Leistungen für Asylbewerber und ausländische Flüchtlnge) wird die Verwaltung beauftragt bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses oder des Rates der Gemeinde Havixbeck, mitzuteilen woher die Änderungen in den Personalaufwendungen stammen.

 

Herr Schultze bittet um Klärung zu dem Produkt 0802 (Sportstätten), ob Mittel zur Unterhaltung des Ascheplatzes vorgesehen sind.

 

Seitens des Ausschusses wird angefragt, welche Maßnahmen im Haus Wübken Produkt 0504 – Soziale Einrichtungen, Seite 285ff) von den beschlossenen ca. 35.000 € im vergangenen Jahr durchgeführt wurden, da es der Wunsch war, die sanitären Einrichtungen insbesondere für die Frauen und Kinder zu verbessern. Des Weiteren wird angeregt, die Einrichtung mit den Änderungen seitens des Ausschusses zu besichtigen.

 

Antwort der Verwaltung:

Neben den jährlichen Unterhaltungsarbeiten, wurden im Jahr 2009 Malerarbeiten im WC des Erdgeschosses durchgeführt. Des Weiteren wurden in diesem WC einige Wandbereiche neu verfliest und ein Heizkörper ausgetauscht.

 

Um einen Teil des Untergeschosses als Wohnraum für obdachlose Personen nutzen zu können, wurde der Zugang von außen (Umbau der Rampe zu einer Treppe) geschaffen und der Umbau der Türanlage zu einer Eingangstür durchgeführt.

 

Für Unterhaltungsarbeiten wurden im Jahr 2009 Mittel in Höhe von insgesamt 10.767,10 € eingesetzt. Ferner wurden die Kosten für die Entwurfsplanung und weitere Bewirtschaftungskosten gebucht.

 

Herr Schultze bittet um Vorlage einer Aufstellung wie viel Geld in den letzten 2 Jahren für die Spielplätze ausgegeben wurde und wofür.

 

Des Weiteren bittet er um Vorlage eines Berichtes über die Ergebnisse aus dem Arbeitskreis.