Sitzung: 12.10.2017 Gemeinderat
Herr
Dr. Höfener stellt den Antrag die Tagesordnungspunkte 15 „Aufstellung eines
Planes zur 31. förmlichen Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde
Havixbeck“ und 16 „Aufstellung eines Bebauungsplanes ‚Gewerbegebiet südlich der
Schützenstraße‘“ von der Tagesordnung abzusetzen. Zunächst sollen die Fragen
aus dem von der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen im Haupt- und Finanzausschuss
vom 04.10.2017 unter dem TOP 24 „Planungsauftrag für die Erarbeitung der 31.
Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck mit Erarbeitung des
Bebauungsplanes im Parallelverfahren“ gestellten Antrag beantwortet werden.
Der
Antrag ist im Ratsinformationssystem (nur online) als Anlage 1 zum Protokoll eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
beschlossen: Ja: 13; Nein: 9; Enthaltung:0.
Hiernach
stellt Herr Hense den Antrag den Tagesordnungspunkt 18 „Freigabe der Entwurfsplanung
für die Baumaßnahmen am Sandsteinmuseum“ vor dem Tagesordnungspunkt 17
„Entwicklung der Kosten sowie des Erfolgsplanes für das Regionale-Projekt am
Sandsteinmuseum“ zu beraten.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
beschlossen: Ja: 16; Nein: 4; Enthaltung: 2.
Durch
Frau Schäpers wird der Antrag gestellt, über generelle Fragen des
nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes 37 „Vergabe von Gemeindegrundstücken im
Bebauungsplangebiet ‚Wohnpark Habichtsbach I‘“ im öffentlichen Teil zu beraten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
beschlossen: Ja: 20; Nein: 0; Enthaltung: 2.
Somit
ist die Tagesordnung um den TOP 20.1 „Vergabe von Gemeindegrundstücken im
Bebauungsplangebiet ‚Wohnpark Habichtsbach I‘“ erweitert.
Herr
Gromöller erweitert die Tagesordnung um den TOP 1.1 „Begrüßung eines neuen
Ratsmitgliedes“.