Herr Dr. Höfener stellt den Antrag die Tagesordnungspunkte 15 „Aufstellung eines Planes zur 31. förmlichen Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck“ und 16 „Aufstellung eines Bebauungsplanes ‚Gewerbegebiet südlich der Schützenstraße‘“ von der Tagesordnung abzusetzen. Zunächst sollen die Fragen aus dem von der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen im Haupt- und Finanzausschuss vom 04.10.2017 unter dem TOP 24 „Planungsauftrag für die Erarbeitung der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck mit Erarbeitung des Bebauungsplanes im Parallelverfahren“ gestellten Antrag beantwortet werden.

Der Antrag ist im Ratsinformationssystem (nur online) als Anlage 1 zum Protokoll eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen: Ja: 13; Nein: 9; Enthaltung:0.

 

Hiernach stellt Herr Hense den Antrag den Tagesordnungspunkt 18 „Freigabe der Entwurfsplanung für die Baumaßnahmen am Sandsteinmuseum“ vor dem Tagesordnungspunkt 17 „Entwicklung der Kosten sowie des Erfolgsplanes für das Regionale-Projekt am Sandsteinmuseum“ zu beraten.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen: Ja: 16; Nein: 4; Enthaltung: 2.

 

 

Durch Frau Schäpers wird der Antrag gestellt, über generelle Fragen des nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes 37 „Vergabe von Gemeindegrundstücken im Bebauungsplangebiet ‚Wohnpark Habichtsbach I‘“ im öffentlichen Teil zu beraten.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen: Ja: 20; Nein: 0; Enthaltung: 2.

 

Somit ist die Tagesordnung um den TOP 20.1 „Vergabe von Gemeindegrundstücken im Bebauungsplangebiet ‚Wohnpark Habichtsbach I‘“ erweitert.

 

Herr Gromöller erweitert die Tagesordnung um den TOP 1.1 „Begrüßung eines neuen Ratsmitgliedes“.