Die Verwaltungsvorlage 013/2012 liegt vor.

 

Einige Ausschussmitglieder hinterfragen die in der Verwaltungsvorlage aufgeführte Gebührenkalkulation für die Gebäude „Mergelkamp 30 und „Altenberger Str. 30“. Insbesondere die Zuordnung der Personalaufwendungen zu den Gebäuden wäre nicht direkt nachvollziehbar. Die Verwaltung wird gebeten, diese zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses genauer aufzuschlüsseln.

 

Ferner wird bemängelt, dass sich am Zustand der sanitären Anlagen im „Haus Wübken“ noch nichts geändert habe. Dieses hätte schon längst erledigt sein müssen. Hierzu erbitten die Ausschussmitglieder weitere Informationen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

 

Von der Verwaltung wird zu diesem Sachverhalt mitgeteilt, dass in den Haushaltsplanberatungen 2011 zusätzliche Mittel für die Sanierung der Sanitäranlagen eingestellt wurden. Diese wurden jedoch mit einem Sperrvermerk versehen. Die Angelegenheit solle, im Ausschuss für Bau und Verkehr, beraten werden, Beratungen hierzu hätten jedoch noch nicht stattgefunden. Der Sachverhalt werde aber bei den Haushaltsplanungen für 2012 berücksichtigt.

 

Aufgrund des Klärungsbedarfes erfolgt heute keine Abstimmung.