Sitzung: 25.09.2017 Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Denkmal und Kultur
Zu diesem
Tagesordnungspunkt sind der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Kreis
Coesfeld (wfc) Herr Dr. Jürgen Grüner und der Breitbandkoordinator des Kreises
Coesfeld Herr Jochen Wilms eingeladen.
Herr Wilms legt anhand
einer Power-Point-Präsentation den aktuellen Stand zum Breitbandausbau dar. Die
Präsentation ist im Ratsinformationssystem (nur online) als Anlage 1 zum
Protokoll eingestellt.
Bürgermeister Gromöller
informiert, dass Vertreter der Firma Deutsche Glasfaser ihm in einem Gespräch
ihr erneutes Interesse an einem Ausbau des Innenbereichs mit Glasfaser (FTTH)
bekundet haben. Zuvor soll eine Nachfragebündelung im Rahmen einer
Vorvermarktung die notwendige Voraussetzung für einen eigenwirtschaftlichen
Ausbau schaffen.
Herr Messing äußert seine
Bedenken, dass die Bürger noch Vertrauen in die Deutsche Glasfaser haben
werden, nachdem diese den Ausbau der Glasfaser in Havixbeck vor 3 Jahren nicht
durchgeführt habe.
Herr Dr. Grüner kann diese
Bedenken nachvollziehen. Er weist daraufhin, dass die Unitymedia und die
Telekom ihre Netze ausgebaut haben und von daher nicht damit zu rechnen sei,
dass diese Unternehmen ein flächendeckendes Glasfasernetz in Havixbeck aufbauen
werden. Das Angebot der Deutschen Glasfaser für den Glasfaserausbau,
möglicherweise, im kommenden Jahr sollte in Betracht gezogen werden.
Frau Hoffmann fragt an, ob
und wie Fördermittel für den Ausbau generiert werden können. Hierzu erläutert
Herr Dr. Grüner, dass in Ortslagen mit einer vorhandenen Versorgung von
mindestens 30 Mbit/s im Download eine Förderung rechtlich nicht zulässig sei.
Da im Außenbereich vielerorts durch den Richtfunkt die 30 Mbits/s im Download
ebenfalls erreicht werden, sei dieser Bereich ebenso nicht förderfähig. Ziel
solle dennoch sein, den Außenbereich flächendeckend mit der zukunftsfähigen
Glasfaser zu versorgen.
Dadurch, dass der Ausbau
für den Innenbereich rechtlich nicht förderfähig sei, müsse der Ausbau
eigenwirtschaftlich durchgeführt werden. Dies könne durch eine ausreichende
Nachfrage der Bürger erzielt werden.
Hinsichtlich der
Förderkulisse erläutert Herr Wilms, dass das Verfahren im
Bundesförderungsprogramm aus fünf langwierigen Stufen bestehe. Hierbei werde es
nach Angaben anderer Kommunen auch zu hohem Personalaufwand innerhalb der
Verwaltung kommen. Die Rede sei hier von einer ganzen Stelle, die über die
Projektlaufzeit gebunden sei. Zusätzlich müsse das von der Kommune zu tragende
Kostensteigerungsrisiko mitberücksichtigt werden. Ferner müsse die Kommune den
Eigenanteil von 10 % der Wirtschaftlichkeitslücke, bei der Erschließung des
Plangebietes, tragen. Dieser belaufe sich für den Havixbecker Außenbereich nach
einer Studie aus dem Jahr 2016 auf ca. 0,5 Mio. €.
Auf Herrn Messings Anfrage,
ob Glasfaserverbindungen im Außenbereich benötigt werden, bestätigen Herr Dr.
Grüner und Herr Wilms dies mit dem Hinweis auf die Zukunftsfähigkeit. Auch für
den Innenbereich gehen sie anhand der Erfahrung aus anderen Kommunen im Kreis
davon aus, dass die ausreichende Nachfrage für einen eigenwirtschaftlichen
Ausbau vorhanden sein werde. Die Deutsche Glasfaser habe ihre Bereitschaft für
den Ausbau erklärt.
Hierauf bedankt sich
Ausschussvorsitzender Wardenga bei Herrn Dr. Grüner und Herrn Wilms und
verabschiedet diese.
Anm. der Schriftführerin:
Herr Wientges verlässt nach Beratung dieses
Tagesordnungspunktes die Sitzung um 20:03 Uhr.