Zu diesem Tagesordnungspunkt sind der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld (wfc) Herr Dr. Jürgen Grüner und der Breitbandkoordinator des Kreises Coesfeld Herr Jochen Wilms eingeladen.

 

 

Herr Wilms legt anhand einer Power-Point-Präsentation den aktuellen Stand zum Breitbandausbau dar. Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem (nur online) als Anlage 1 zum Protokoll eingestellt.

 

Bürgermeister Gromöller informiert, dass Vertreter der Firma Deutsche Glasfaser ihm in einem Gespräch ihr erneutes Interesse an einem Ausbau des Innenbereichs mit Glasfaser (FTTH) bekundet haben. Zuvor soll eine Nachfragebündelung im Rahmen einer Vorvermarktung die notwendige Voraussetzung für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau schaffen.

 

Herr Messing äußert seine Bedenken, dass die Bürger noch Vertrauen in die Deutsche Glasfaser haben werden, nachdem diese den Ausbau der Glasfaser in Havixbeck vor 3 Jahren nicht durchgeführt habe.

 

Herr Dr. Grüner kann diese Bedenken nachvollziehen. Er weist daraufhin, dass die Unitymedia und die Telekom ihre Netze ausgebaut haben und von daher nicht damit zu rechnen sei, dass diese Unternehmen ein flächendeckendes Glasfasernetz in Havixbeck aufbauen werden. Das Angebot der Deutschen Glasfaser für den Glasfaserausbau, möglicherweise, im kommenden Jahr sollte in Betracht gezogen werden.

 

Frau Hoffmann fragt an, ob und wie Fördermittel für den Ausbau generiert werden können. Hierzu erläutert Herr Dr. Grüner, dass in Ortslagen mit einer vorhandenen Versorgung von mindestens 30 Mbit/s im Download eine Förderung rechtlich nicht zulässig sei. Da im Außenbereich vielerorts durch den Richtfunkt die 30 Mbits/s im Download ebenfalls erreicht werden, sei dieser Bereich ebenso nicht förderfähig. Ziel solle dennoch sein, den Außenbereich flächendeckend mit der zukunftsfähigen Glasfaser zu versorgen.

Dadurch, dass der Ausbau für den Innenbereich rechtlich nicht förderfähig sei, müsse der Ausbau eigenwirtschaftlich durchgeführt werden. Dies könne durch eine ausreichende Nachfrage der Bürger erzielt werden.

 

Hinsichtlich der Förderkulisse erläutert Herr Wilms, dass das Verfahren im Bundesförderungsprogramm aus fünf langwierigen Stufen bestehe. Hierbei werde es nach Angaben anderer Kommunen auch zu hohem Personalaufwand innerhalb der Verwaltung kommen. Die Rede sei hier von einer ganzen Stelle, die über die Projektlaufzeit gebunden sei. Zusätzlich müsse das von der Kommune zu tragende Kostensteigerungsrisiko mitberücksichtigt werden. Ferner müsse die Kommune den Eigenanteil von 10 % der Wirtschaftlichkeitslücke, bei der Erschließung des Plangebietes, tragen. Dieser belaufe sich für den Havixbecker Außenbereich nach einer Studie aus dem Jahr 2016 auf ca. 0,5 Mio. €.

 

Auf Herrn Messings Anfrage, ob Glasfaserverbindungen im Außenbereich benötigt werden, bestätigen Herr Dr. Grüner und Herr Wilms dies mit dem Hinweis auf die Zukunftsfähigkeit. Auch für den Innenbereich gehen sie anhand der Erfahrung aus anderen Kommunen im Kreis davon aus, dass die ausreichende Nachfrage für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau vorhanden sein werde. Die Deutsche Glasfaser habe ihre Bereitschaft für den Ausbau erklärt.

 

Hierauf bedankt sich Ausschussvorsitzender Wardenga bei Herrn Dr. Grüner und Herrn Wilms und verabschiedet diese.

 

 

 

Anm. der Schriftführerin:

Herr Wientges verlässt nach Beratung dieses  Tagesordnungspunktes die Sitzung um 20:03 Uhr.