Sitzung: 28.06.2017 Haupt- und Finanzausschuss
Mit
E-Mail vom 01.05.2017 liegt folgender Einwand von Herrn Dr. Höfener zum
Protokoll über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.04.2017 vor:
„Sehr
geehrter Herr Gromöller,
zum
Protokoll der o.g.Sitzung bitte ich um Änderung des ‚TOP 8
Droste-Kulturzentrum|Zukunftsort Literatur, kommunaler Eigenanteil im Rahmen
der Bundesförderung "Nationale Projekte des Städtebaus‘.
Im
Protokoll heißt es auf Seite 5:
‚Herrn
Dr. Höfener erscheint der von der Gemeinde zu übernehmende Eigenanteil von
690.000 € als zu hoch. Um offene Fragen klären zu können, schlägt er vor, in
der heutigen Sitzung keinen Beschluss zu diesem TOP zu fassen.‘
Dieses
habe ich nicht formuliert, zumal der Eigenanteil mit Blick auf die
Förderbedingungen festgesetzt ist. Meine Aussage war, dass ein Beschluss des
HuF sowie des Rates erst nach Vorlage der Förderzusage durch das
Stiftungskuratorium möglich ist.
Ich
bitte, die Änderung des Protokolls im Rahmen der nächsten Sitzung des HuF
vorzunehmen.“
Es
wird darüber abgestimmt, das Protokoll vom 26.04.2017 in der durch Herrn Dr.
Höfener vorgeschlagenen Weise zu ändern:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
beschlossen: Ja: 9.
Anm. der Schriftführerin:
Herr Krotoszynski
befindet sich ab 19:02 Uhr im Sitzungssaal.
Somit sind 10
stimmberechtigte Personen anwesend.