Sitzung: 30.03.2017 Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11
Vorlage: 023/2017
Herr Eilers beantragt, dass die
Verwaltung prüfen möge, ob alternative Räumlichkeiten zur Nutzung als
Personalaufenthaltsraum - wie z.B. die Möglichkeit im Hallenbad oder die
Möglichkeit der Nutzung des Hausmeisterraumes an der Baumberge Grundschule - in
Betracht kommen. Deshalb solle die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt auf
die nächste Sitzungsfolge verschoben werden, wobei vor der nächsten Sitzung des
Bau- und Verkehrsausschusses am 14.06.2017 eine Ortsbesichtigung stattfinden
möge.
Die
Verwaltungsvorlage 023/2017 liegt vor.
Die
FDP-Fraktion erachtet die Kosten in Höhe von 80.000 € als sehr hoch und
befürchtet, dass diese Maßnahme aus den Fördermitteln des Programms Gute Schule
2020 finanziert werde. Außerdem wird die Notwendigkeit dieser Maßnahme am
Hallenbad angezweifelt.
Die
Verwaltung weist darauf hin, dass die Mittel für die Maßnahme im Haushalt 2017
eingestellt und somit nicht zwingend durch das Förderprogramm Gute Schule 2020
zu finanzieren seien. Bzgl. der Notwendigkeit dieses Raumes wird auf das
Ergebnis der Brandschau vom April 2016 verwiesen, in der die Nutzung des
Kellerer-Raumes als Aufenthaltsraum im Hallenbad nicht fortgeführt
werden dürfe. Herr Wientges weist ausdrücklich auf die Notwendigkeit des
Aufenthaltsraumes für die Schwimmmeister hin.
Im Laufe der
Beratungen ergibt sich folgende weitere Vorgehensweise:
Abstimmungsergebnis: