Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat:

 

1. Die im Haushaltsentwurf 2017 ausgewiesenen Ergebnisse unter Berücksichtigung der Abweichungen gemäß Beratung am 08.02.2017 anzuerkennen und zu beschließen,

 

2. den Stellenplan 2017 unter Berücksichtigung der Abweichungen gemäß Beratung am 08.02.2017 anzuerkennen und zu beschließen,

 

3. sowie die investiven Ermächtigungen des Haushaltes 2016 im in dieser Vorlage dargestellten Umfang nach 2017 zu übertragen.

 

 

 

Die Verwaltungsvorlage 010/2017 liegt vor.

 

 

Frau Schäpers stellt den Antrag, in der Änderungsliste 02/2017 den Ansatz für die Instandsetzung von Radwegen über 100.000 € mit einem Sperrvermerk zu versehen. Sobald konkrete Maßnahmen zur Umsetzung feststehen, soll der Sperrvermerk aufgeboben werden.

 

Herr Gromöller lässt über Frau Schäpers Antrag wie folgt abstimmen:

einstimmig beschlossen:

Ja: 12.

 

Die aktualisierte Änderungsliste ist dem Protokoll als Anlage 4 beigefügt.

 

 

Hierauf erfolgt die Abstimmung über den Beschlussvorschlag laut Verwaltungsvorlage 010/2017:

Abstimmungsergebnis: