Sitzung: 31.01.2017 Ausschuss für Jugend, Soziales, Schule und Sport
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11
Vorlage: 009/2017
Der
Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Ausschuss für
Schule, Soziales, Jugend und Sport empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss,
die im Haushaltsentwurf 2017 ausgewiesenen Ergebnisse unter Berücksichtigung
der Abweichungen gemäß Beratung am 31.01.2017 anzuerkennen und zu beschließen.
Die Verwaltungsvorlage 009/2017 liegt vor.
Den Ausschussmitglieder liegt die Änderungsliste 01
der Verwaltungsvorlage 010/2017 „Entwurf der Haushaltssatzung 2017 mit ihren
Anlagen“, welche im Haupt- und Finanzausschuss am 08.02.2017 beraten wird, zur
Information vor.
Sodann werden die einzelnen den Ausschuss betreffenden
Produkte aus dem Haushaltsentwurf 2017 durchgegangen. Nur bei den Produkten,
bei denen Änderungen oder Anfragen bestehen, erfolgt eine Protokollierung.
Produkt 0801 Allgemeine Sportförderung (S. 231 – 234)
Wie unter TOP 9.1 „Bezuschussung von Vereinen,
Verbänden und Organisationen im Haushaltsjahr 2017“ beraten, soll über die
Gewährung des außerordentlichen Zuschusses von 10.000 € an den
GemeindeSportBund e.V. zunächst in den Fraktionen beraten werden.
Produkt 0901 Räumliche Planung & Entwicklung (S.
293 – 296)
Herr Webering bittet um Aufstellung aller Gebäude, in
denen Flüchtlinge untergebracht sind. Hierzu soll seitens der Verwaltung auch
belegt werden, mit wieviel Personen die jeweiligen Unterkünfte belegt sind.
Eine entsprechende aktuelle Liste soll als Anlage zu diesem Protokoll beigefügt
werden, um zur Haupt- und Finanzausschusssitzung am 08.02.2017 bewerten zu
können, ob die im Haushaltsentwurf 2017 eingestellten Ansätze ausreichen.
Anm. der Schriftführerin:
Siehe hierzu die Antwort der Verwaltung unter TOP 19.1 im nichtöffentlichen
Teil dieses Protokolls.
Produkt 0603 Kinderspiel- & Bolzplätze (S. 297 –
300)
Frau Schäpers erscheint der Ansatz von 5.000 € für die Unterhaltung von Spiel- und
Bolzplätzen unter Teilposition 13 auf Seite 298 im Haushaltsentwurf 2017 als zu
niedrig. Sie fragt, ob die angesetzten Mittel für die Ausstattung der
Spielplätze ausreichend sind.
Die Verwaltung sichert hierzu Informationen im
Protokoll zu.
Nachtrag der Verwaltung:
Es stehen für die
Unterhaltung der Kinderspiel- & Bolzplätze 35.000,00€ zur Verfügung.
Über Frau Schäpers Antrag, diesen Ansatz auf
20.000 € zu erhöhen, wird nicht mehr
abgestimmt.
Produkt 0803 Bäder (S. 305 – 308)
Frau Hoffmann fragt, ob die Schwimmmeister im
Haushaltsentwurf 2017 als zum Bauhof gehörig aufgeführt werden und ob die Personalkosten
aufgrund der vorgesehenen Änderungen ihrer Arbeitsfelder nicht zwischen Bäder
und Bauhof aufgeteilt werden müssten.
Eine Antwort wird im Protokoll zugesichert.
Anm. der Schriftführerin:
Siehe hierzu die Antwort der Verwaltung unter TOP 11.5 dieses Protokolls
Über die Änderungsliste 01 der Verwaltungsvorlage
010/2017 „Entwurf der Haushaltssatzung 2017 mit ihren Anlagen“ wird nicht
abgestimmt.
Es erfolgt die Abstimmung über den
Gesamtbeschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage 009/2017:
Abstimmungsergebnis: