Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die im Haushaltsentwurf 2017 ausgewiesenen Ergebnisse unter Berücksichtigung der Abweichungen gemäß Beratung am 30.01.2017 anzuerkennen und zu beschließen.

 

 

 

Die Verwaltungsvorlage 008/2017 liegt vor.

 

Ausschussvorsitzender Wardenga schlägt vor, nur über die einzelnen Produkte im Haushaltsentwurf zu beraten, die den Ausschuss Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur betreffen.

 

Die Ausschussmitglieder erhalten die Änderungsliste 01 (Anlage1 zur Verwaltungsvorlage 010/2017) als Tischvorlage, in der die Ansatzänderungen zum Haushaltsentwurf 2017 aufgeführt sind.

 

Produkt 0405 Baumberger Sandsteinmuseum (S. 207 des Haushaltsentwurfes 2017)

 

Zunächst wird Seite 2 der Änderungsliste zum Produkt  MUS-003 Projekt Erweiterung Sandsteinmuseum (Auszahlungen) beraten, wonach ein Ansatz von 200.000 € für den Haushalt 2017 eingestellt werden solle.

 

Herr Wardenga lässt über diese Änderung wie folgt abstimmen:

einstimmig beschlossen: Ja: 10.

 

 

Sodann wird laut Änderungsliste auf Seite 2 zum Produkt MUS-003 Projekt Erweiterung Sandsteinmuseum (Einzahlungen) über die veranschlagten Mittel für 2017 in Höhe von 120.000 € abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen:  Ja. 7; Nein: 0; Enthaltungen: 3.

 

Zu folgenden einzelnen Produkten des Haushaltsentwurfes 2017 erfolgen keine Anmerkungen:

-       Produkt 1501 Allgemeine Wirtschaftsförderung (Seite 125)

-       Produkt 1502 Marketingaufgaben (Seite 267)

-       Produkt 1505 Märkte (Seite 271)

-       Produkt 1506 Allgemeine Tourismusförderung (Seite 275)

 

Hierauf wird über den Beschlussvorschlag laut Verwaltungsvorlage 008/2017 abgestimmt:

 

 

 

Abstimmungsergebnis: