Nach Beratung ergeht folgender Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt nach Beratung, folgende in der Maßnahmentabelle zum Integrierten städtebaulichen Handlungskonzept (IsHK) der Gemeinde Havixbeck dargestellten Einzelmaßnahmen vorrangig umzusetzen und hierzu einen Antrag auf Städtebauförderung für das Jahr 2017 zu stellen

 

Ø  Entwicklung des heutigen Sandsteinmuseums zu einem Kompetenzzentrum Sandstein mit außerschulischem Lernort, und zwar im Rahmen einer Qualifizierung als REGIONALE-Projekt

Ø  Umgestaltung des Bestensee-Platzes

Ø  Umgestaltung der Verbindungsachse Fußgängerzone – Liselotte-Köhnlein-Platz

Ø  Schaffung eines Leitsystems für die Ortsmitte mit Beleuchtungskonzept

Ø  Verfügungsfonds

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan der Gemeinde Havixbeck zu veranschlagen, wobei im Jahr 2017 vorrangig die erforderlichen Kosten für die planerische Vorbereitung der Einzelmaßnahmen zu berücksichtigen sind.

 

 

 

Die Verwaltungsvorlage 127/2016 liegt vor.

 

Herr Gromöller gibt eine kurze Information zur inhaltlichen Weiterentwicklung des Sandsteinmuseums, welche dem Protokoll als Anlage 10 beigefügt ist.

 

Herr Hense spricht sich zwar für die Antragstellung hinsichtlich des Sandsteinmuseums aus, sieht aber die ebenfalls seitens der Verwaltung vorgeschlagenen und geplanten Maßnahmen aus dem integrierten städtebaulichen Handlungskonzept für das Jahr 2017 kritisch, da für diese Maßnahmen keine Mittel im Haushaltsentwurf 2017 eingestellt worden seien.

 

Herr Gromöller verdeutlicht, dass durch die Beantragung die Gemeinde die Chancen auf eine Fördermittelgewährung von bis zu 60 % der Gesamtkosten sowohl für das Sandsteinmuseum als auch für die sonstigen baulichen Maßnahmen aus dem integrierten städtebaulichen Handlungskonzept erhält. Außerdem werden im Jahr 2017 nur Planungs- und keine Baukosten entstehen.

 

Die FDP-Fraktion spricht sich gegen die bauliche Maßnahme am Sandsteinmuseum aus, da ihrer Meinung nach die angesetzte Baukostenobergrenze von 900.000 € hierfür höchstwahrscheinlich nicht eingehalten werden.

 

Frau Bergmoser hingegen befürwortet die angedachten Maßnahmen am Sandsteinmuseum, welche ihrer Ansicht nach nicht nur die Infrastruktur verbessern, sondern auch den gesamten Ort attraktiver machen werden.

 

Hierauf stellt Frau Schäpers den Antrag auf Abstimmung.

 

Es wird über den Beschlussvorschlag laut Verwaltungsvorlage 127/2016 abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis: