Sitzung: 28.09.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Feuerwehr und Friedhof
10.1 Beantwortung der Anfrage, Sitzung des Rates vom
„Ratsmitglied
Hoock-Blankenstein führt aus, dass Energiesparlampen und auch alte Stoßstangen
nicht am Wertstoffhof abgegeben werden können. Er bittet um Mitteilung, wo
diese abgegeben werden können.
Frau Böse führt aus, dass
alte Stoßstangen, ebenso wie Altreifen, vom Kfz-Handel zurückgenommen werden
muss.
Ratsmitglied
Hoock-Blankenstein verneint dieses und bittet um Bekanntgabe der
Vorschrift, die dieses besagt.“
Antwort der Verwaltung:
- Die Entsorgung von Energiesparlampen aus privaten
Haushalten hat über den Wertstoffhof zu erfolgen. Am Wertstoffhof selber
steht eine Box, in die Energiesparlampen sowie Leuchtstoffröhren
eingefüllt werden können.
- Die Entsorgung von Autoteilen wie Stoßstangen,
Altreifen oder ganze Autos erfolgt nicht über die Entsorgungssysteme der
Kommunen. Laut Abfallsatzung der Gemeinde Havixbeck und auch des Kreises
Coesfeld gehören Autoteile grundsätzlich nicht zu den Abfallstoffen, die
über die kommunale Abfallentsorgung eingesammelt werden.
Autoteile werden von bestimmten Verwertern des Kraftfahrzeughandels gegen Bezahlung angenommen. Im Rathaus können entsprechende Adressen herausgegeben werden.
10.2 Beantwortung
der Anfrage Ausschuss für Umwelt,
Denkmal, Feuerwehr und Friedhof vom
Im Rahmen der Beratungen über
den Entwurf der Haushaltssatzung wurde folgende Anfrage gestellt:
„Im Weiteren fragt RM
Spüntrup die Verwaltung, nach den Werten von Anlagen, wie z.B. Photovoltaik und
an welcher Stelle im Haushaltsplan diese Werte aufgeführt sind.
Herr Gottheil antwortet, dass
zurzeit diese Werte so im Planentwurf nicht aufgeführt sind. Er prüft, wie und
wo in welcher Form (evtl. Fußnoten) diese Werte aufgeführt werden können. Er
wird hierzu in einer der nächsten Sitzungen Antwort geben.“
Antwort der Verwaltung:
Photovoltaikanlage auf dem
Dach der Gesamtschule:
Installiert im Jahr 2005, 10
kWp für 56.423 €
Im Jahr 2010 8.023 kWh produziert
Bruttoeinnahme 5.206,18 €
Kostenträger 115 31 01
Kostenstelle 4 10 01
Sachkonto 441601
Photovoltaikanlage auf dem
Dach des Bauhofes:
Installiert im Jahr 2005,
29,36 kWp für 155.984 €
im Jahr 2010 22.256 kWh produziert
Bruttoeinnahme 14.442,08 €
Kostenträger 115 31 01
Kostenstelle 4 10 01
Sachkonto 441601
Im Haushaltsentwurf 2011 ist
beim Produkt 1101 Elektrizitätsversorgung auf Seite 316 in Zeile 05
(privatrechtliche Leistungsentgelte) für 2011 ein Ansatz i.H.v. 20.000 €
gebildet.
Der Ansatzbildung liegt das
tatsächlich in 2010 erzielte Volumen zugrunde.
10.3 AM Große Verspohl, Beschilderung:
Die Hausnummern-Beschilderung gerade in den Außenbereichen ist teilweise nicht
mehr lesbar.
Frage: Wie wird damit
umgegangen?
Antwort der Verwaltung:
Für Ersatzbeschaffung von
Straßenschildern ist im Haushalt Geld vorgesehen. Wenn der Verwaltung bekannt
wird, dass Schilder nicht mehr lesbar sind, werden diese erneuert.
Sollten weitere Schilder
erneuert werden müssen, ist die Verwaltung für Hinweise dankbar.
10.4 RM Leufgen, Infos Heckenschnitt:
Im Rahmen der Beratungen über
Heckenschitte ist in der Vergangenheit beschlossen worden, einen entsprechenden
Info-Flyer zu erstellen. Ist dieser Flyer fertig?
Antwort der Verwaltung:
Der Flyer ist noch nicht
erstellt. In der nächsten Sitzungsfolge wird dieser vorgelegt.