Die Verwaltungsvorlage 116/2016 liegt vor.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Ausschussvorsitzender Herr Eikmeyer Frau Susanne Burkhardt und Herrn Dr. Issa Nafo vom Lippeverband.

 

Herr Dr. Issa Nafo stellt anhand einer Power-Point-Präsentation, welche im Ratsinformationssystem Session (nur online) als Anlage 2 zum Protokoll eingestellt ist, den Standpunkt des Lippeverbandes zur Frage, ob eine Machbarkeitsstudie zur Elimination von Mikroschadstoffen in der Kläranlage Havixbeck durchgeführt werden sollte, dar. Hierzu geht Herr Dr. Nafo auch auf die Wasserrahmenrichtlinie und den NRW-Bewirtschaftungsplan und das Maßnahmenprogramm 2016-2021 ein. Ferner stellt er verschiedene Methoden zur Elimination von Mikroschadstoffen dar und setzt sich mit den Folgen der einzelnen Methoden auseinander. Zum Ende des Vortrages stellt Herr Dr. Nafo den weiteren Abstimmungsprozess mit den Bezirksregierungen dar.

 

Nach der Präsentation werden Detailfragen der Ausschussmitglieder durch Frau Burkhardt und Herrn Dr. Nafo beantwortet.

 

Der Lippeverband geht davon aus, dass voraussichtlich auch in Zukunft die Durchführung einer Machbarkeitsstudie gefördert wird.

 

Damit die Gemeinde Havixbeck die Fristen für die Beantragung von möglichen Fördergeldern nicht versäumt, bittet Ausschussvorsitzender Eikmeyer den Lippeverband um zeitnahe Weitergabe aller notwendigen Informationen an die Gemeinde.

Frau Böse schlägt in diesem Zusammenhang vor, einmal jährlich Rückmeldungen hinsichtlich dieser Frage durch den Lippeverband zu erhalten, um vor allem keine Fördermittel zu verlieren. Die gewünschte Berichterstattung wird von Frau Burkhardt zugesichert.

 

Herr Hense stellt den Antrag, den 2. Satz des Beschlussvorschlages der Verwaltungsvorlage 116/2016 zu streichen und nur den ersten Satz zu beschließen.

 

Herr Eikmeyer lässt hierüber wie folgt abstimmen:

 

 

 

 

 

Nach der Abstimmung bedankt sich Ausschussvorsitzender Eikmeyer bei Frau Burkhardt und Herr Dr. Nafo und verabschiedet sie.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: