Hierauf wird zunächst über den Beschlussvorschlag laut Verwaltungsvorlage 095/2016 abgestimmt:

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat beschließt nach Beratung und in Kenntnis der mit Vorlage 095/2016 vorgelegten Unterlagen (Anlagen 1 – 3), einen hochbaulichen Realisierungswettbewerb zur Weiterentwicklung des Baumberger Sandstein Museums um einen außerschulischen Lernort durchzuführen, wobei die dabei zu Grunde zu legende Bruttobaukostenobergrenze auf 918.700 € zuzügl. Planungskosten festgelegt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt: Ja: 3; Nein: 7; Enthaltungen: 1.

 

 

Sodann wird über den Beschlussvorschlag laut Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur vom 05.09.2016 abgestimmt:

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat beschließt nach Beratung und in Kenntnis der mit Vorlage 095/2016 vorgelegten Unterlagen (Anlagen 1 – 3), einen hochbaulichen Realisierungswettbewerb zur Weiterentwicklung des Baumberger Sandstein Museums um einen außerschulischen Lernort durchzuführen, wobei die dabei zu Grunde zu legende Bruttobaukostenobergrenze auf 900.000 € zuzüglich Planungskosten festgelegt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen: Ja: 6; Nein: 3; Enthaltungen: 2.

 

 

 

Die Verwaltungsvorlage 095/2016 liegt vor.

Bau- und Verkehrsausschuss vom 01.09.2016 TOP 12

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur vom 05.09.2016 TOP 7

 

Herr Dr. Höfener erklärt, dass er dem Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage 095/2016 so nicht zustimmen könne, da ihm die geplanten Kosten für die Weiterentwicklung des Sandsteinmuseums als zu hoch erscheinen. Aus diesem Grund werde er sich bei der folgenden Abstimmung enthalten.

Die FDP-Fraktion spricht sich ebenfalls gegen die Verwaltungsvorlage aus und führt die hohen Kosten, welche von der Gemeinde getragen werden müssen, als Begründung aus.

 

Die SPD-Fraktion hingegen unterstützt die von der Verwaltung angestrebten Planungen zur Weiterentwicklung des Museums, da hierdurch sowohl das Sandsteinmuseum modernisiert, als auch der Bedarf an Seminarräumen im Ort abgedeckt werden.

 

Die CDU-Fraktion befürwortet grundsätzlich das vorgestellte Konzept. Um jedoch deren Bedenken hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit des angestrebten Projektvorschlages beseitigen zu können, bittet Herr Spüntrup die Verwaltung zur Ratssitzung am 22.09.2016 weitere Erläuterungen zum Erfolgsplan vorzulegen.

Außerdem möge protokolliert werden, dass seitens der Verwaltung weiterhin nach einer neuen Trägerschaft für das Baumberger Sandsteinmuseum gesucht werden solle.

 

Bürgermeister Gromöller erklärt, dass durch den erhöhten Kreiszuschuss Investitionen und Unterhaltung bzw. Betrieb ohne Erhöhung des gemeindlichen Zuschusses möglich gemacht werden. Der aktuelle Erfolgsplan beinhalte gegenüber einem früheren Entwurf eine Ansatzerhöhung für Personal von 100.000 Euro auf 140.000 Euro. Ferner seien die zu erwartenden Überschüsse aus dem Akademiebetrieb durch einen Sicherheitsansatz für Unwägbarkeiten nach dem Vorsichtsprinzip in der Berechnung wieder neutralisiert worden. Perspektivisch könne eventuell eine Reduzierung des gemeindlichen Zuschussbetrags erreicht werden. Aktuell bestehe die einmalige Chance, das Sandsteinmuseum auf Basis der Beiratsberatungen ohne Ergebnisverschlechterung zukunftsfähig weiterzuentwickeln.