Bei der Beratung über die einzelnen Positionen wird insbesondere beim Produkt 0401 „Kulturförderung“ festgehalten, dass kein Ansatz im Bezug auf die Hülshoff-Stiftung im Haushaltsplan vorhanden ist.

 

Herr Gottheil erklärt, dass das endgültige Volumen noch unklar ist und dadurch kein belastbarer Ansatz gebildet werden kann.

 

Der Antrag von Frau Bergmoser, einen Ansatz beim Produkt 0401 „Kulturförderung“ in den Haushaltsplan zu stellen, wird mehrheitlich abgelehnt (9 Nein-Stimmen, 2 Ja-Stimmen).

 

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss,

 

die im Haushaltsentwurf 2011 ausgewiesenen Jahresergebnisse in den Teilergebnisplänen und die jeweiligen Finanzmittelüberschüsse/-fehlbeträge in den Teilfinanzplänen der Produkte

 

0202 Gewerbe- und Ordnungsangelegenheiten (Seiten 139 bis 142)

0401 Kulturförderung (Seiten 205 bis 208)

0403 Allgemeine Weiterbildung (Seiten 213 bis 216)

0404 Gemeindebibliothek (Seiten 217 bis 219)

0405 Baumberger Sandsteinmuseum (Seiten 221 bis 224)

1501 Allgemeine Wirtschaftsförderung (Seiten 113 bis 116)

1502 Marketingaufgaben (Seiten 117 bis 120)

1503 Förderung der Ansiedlung von Industrie- und Gewerbebetrieben (Seiten 121 bis 123)

1505 Märkte (Seiten 179 bis 182)

1506 Allgemeine Tourismusförderung (Seiten 269 bis 271)

 

unter Berücksichtigung der Abweichungen lt. Beratung in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur am 27.06.2011 anzuerkennen.

 

einstimmig beschlossen