Sitzung: 05.09.2016 Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Denkmal und Kultur
Vorlage: 095/2016
Die Verwaltungsvorlage 095/2016 liegt vor.
Bau- und Verkehrsausschuss vom 01.09.2016 TOP 12
Seitens der Verwaltung wird zunächst über die
Beratungsergebnisse aus der Bau- und Verkehrsausschusssitzung vom 01.09.2016
berichtet. Nach einer Diskussion über eine evtl. Deckelung der
Bruttobaukostenobergrenze und der im Erfolgsplan 2020 aufgeführten Kosten, habe
sich der Bau- und Verkehrsausschuss mit 7 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen für den
Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage 095/2016 ausgesprochen.
Die SPD-Fraktion stimmt diesem Beschlussvorschlag
unter der Voraussetzung, dass zukünftig die aufgeführten Kosten nicht steigen
werden, zu.
Der CDU-Fraktion ist es ebenfalls wichtig, dass der
angegebene Kostenrahmen eingehalten wird.
Frau Böse erläutert hierzu, dass seitens des Kreises
Coesfeld - vertreten durch Frau Thiesing
- in der Beiratssitzung vorgeschlagen worden sei, ein Gremium zu bilden,
welches speziell die Einhaltung der Kosten überwachen solle. Dieser Anregung
werde auch gefolgt werden.
Frau Böse fügt auf Nachfrage hinzu, dass wenn der Rat
am 22.09.2016 die vorliegende Verwaltungsvorlage verabschiedet werde, das Büro
baumgart + partner (BPW) das Projekt inhaltlich weiter unterstützen werde.
Außerdem werde eng mit der Regionale-Agentur zusammengearbeitet, um das B-Label
erhalten zu können.
Nach Klärung von weiteren Detailfragen, wird über den
Antrag von Herrn von Schönfels, die Bruttobaukostenobergrenze von 918.700 € auf
900.000 € abzurunden, abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen: Ja: 3; Nein: 2; Enthaltungen:
5.
Danach erfolgt die Beschlussfassung über die
grundsätzliche Zustimmung, und zwar wie folgt:
Der Ausschuss empfiehlt dem
Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat beschließt nach Beratung und in Kenntnis der mit Vorlage
095/2016 vorgelegten Unterlagen (Anlagen 1 – 3), einen hochbaulichen
Realisierungswettbewerb zur Weiterentwicklung des Baumberger Sandstein Museums
um einen außerschulischen Lernort durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen, Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung:
1
Zusammenfassend lautet die Beschussempfehlung des
Ausschusses somit wie folgt:
Der Gemeinderat beschließt nach Beratung und in Kenntnis der mit Vorlage
095/2016 vorgelegten Unterlagen (Anlagen 1 – 3), einen hochbaulichen
Realisierungswettbewerb zur Weiterentwicklung des Baumberger Sandstein Museums
um einen außerschulischen Lernort durchzuführen, wobei die dabei zu Grunde zu
legende Bruttobaukostenobergrenze auf 900.000 € zuzüglich Planungskosten
festgelegt wird.