Sitzung: 07.04.2016 Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Die
weiteren Vorbereitungen für das Offenlageverfahren des Bebauungsplanentwurfes
„Erweiterung Wohnpark Habichtsbach“ werden zügig fortgesetzt. Um hinsichtlich
der der Planung zugrunde liegenden gutachtlichen Stellungnahmen zu den Themen
Verkehr, Lärm und Artenschutz das Maß der Rechtssicherheit zu erhöhen, wurde im
Auftrag der Projektentwicklungsgesellschaft eine juristische Prüfung
beauftragt. Auf der Grundlage der inzwischen vorliegenden juristischen
Stellungnahme wird eine Überarbeitung von Gutachten erforderlich. Diese
Ergebnisse liegen mir jedoch noch nicht vor. Sobald dies der Fall ist, werden
die Ergebnisse in die Planunterlagen eingearbeitet und zur Beratung und
Beschlussfassung vorgelegt.