Sitzung: 23.03.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Feuerwehr und Friedhof
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 023/2011
Nach Beratung werden vom Ausschuss folgende Änderungen zum vorliegenden Haushaltsentwurf 2011 empfohlen:
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Seite |
Produkt |
Beschreibung |
Zeile Nr. |
Beschluss |
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162 |
0207 |
Brand- Zivil- und Katastrophenschutz |
FFW-008 |
Aufgrund der von Herrn Wehrführer Aupers vor Beginn der Sitzung gegebenen Erläuterungen zum Beschaffungsbedarf empfiehlt der Ausschuss dem Gemeinderat einstimmig, den Ansatz in der veranschlagten Höhe von 100.000 € beizubehalten. Die Beschaffung des TLF soll in das Jahr 2013 verschoben werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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FFW-013 |
Der Haushaltsansatz soll mit einem Sperrvermerk versehen werden, um auf der Basis einer Planskizze die genaue Ausgestaltung des erforderlichen Anbaus beraten zu können. |
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164 |
1105 |
Abfallentsorgung |
16 |
Auf Anfrage teilt die Verwaltung mit, dass der Ansatz für den Fall, dass die Neuausschreibung erst im Jahr 2013 in Verbindung mit der Stadt Dülmen vorbereitet wird, der Ansatz auf 1.000 € reduziert werden kann. Dieser Betrag ist erforderlich, um erste Ausgaben für die Beteiligung eines externen Beratungsbüros tätigen zu können. |
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13 |
Herr Spüntrup fragt nach den Gründen für die Abweichung des Ansatzes 2011 zum Jahr 2010. Die Beantwortung erfolgt im Protokoll. Antw. d.
Verwaltung: Der Ansatz von 2011 ist den tatsächlichen Ist-Ausgaben aus 2010
angepasst worden. Im Ansatz 2010 waren auch kalkulatorische Kosten enthalten,
die an anderer Stelle zu veranschlagen sind. |
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172 |
1303 |
Naturschutz- und Landschaftspflege |
13 |
Seitens der Verwaltung wird erläutert, dass für die Ufersicherung im Bereich der Gräfte Hohenholte ein erster Teilbetrag in Höhe von 15.000 € erforderlich wird. Der Ausschuss empfiehlt einen Sperrvermerk anzubringen, damit auf der Grundlage eines Sanierungskonzeptes die weiteren Beratungen erfolgen können. |
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176 |
1401 |
Umweltschutz |
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Ausschussmitglied Spüntrup bittet um Erläuterung der Ansätze in Zeile 02. Die Erläuterungen werden im Protokoll gegeben. Antwort der Verw.:
Die Zuschüsse des Bundes sind in 2010 nicht eingegangen und entsprechend dem
Bewilligungsbescheid in 2011 und 2012 erneut veranschlagt. |
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330 |
1104 |
Nahwärmezentrum |
NWZ-001 BHKW Nachwärmezentrum |
Der Ausschuss wünscht Informationen über Amortisationszeiten und eine Erläuterung, warum eine Erneuerung des BHKW im laufenden Jahr erforderlich wird, obwohl vor 3 Jahren größere Instandsetzungsmaßnahmen durchgeführt wurden. Insofern sollte der Ansatz mit einem Sperrvermerk versehen werden, damit nach Vorlage der Informationen die Freigabe der Mittel erfolgen kann. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
Im Verlauf der Beratung des Haushaltes wird gebeten, falls Energiepässe für öffentliche Gebäude vorhanden sind, diese als Information dem Umweltausschuss zuzuleiten und ggf. das Thema in einer der nächsten Sitzungen zu behandeln.
Da nicht alle Ausschussmitglieder über eine Liste der Rückstellungen verfügen, wird seitens der Verwaltung zugesagt, diese Liste als Anlage 3 dem Protokoll beizufügen.
Im Übrigen nimmt der Ausschuss die seinen Zuständigkeitsbereich betreffenden Ansätze des Haushaltsplanes zustimmen zur Kenntnis.