Sitzung: 17.03.2011 Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Vorlage: 023/2011
Nach
Beratung werden vom Ausschuss folgende Änderungen zum vorliegenden
Haushaltsentwurf 2011 empfohlen:
Seite |
Produkt |
Beschreibung |
Zeile Nr. |
Beschluss |
162 |
0207 |
Brand-, Zivil- und
Katstrophenschutz |
FFW-013 |
Der Ausschuss kommt
einhellig überein, dass die Mittel erst nach gesondertem Ratsbeschluss
verausgabt werden können, damit die Art der Gestaltung nach vorheriger
Ortsbesichtigung durch den Bauausschuss abgestimmt werden kann (ehem.
Sperrvermerk). |
i.
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ii.
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iii.
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164 |
1105 |
Abfallentsorgung |
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Der Ausschuss wünscht die
Durchführung von Ortsbesichtigungen der Wertstoffhöfe in Dülmen und Nottuln,
um Entscheidungshilfen für die Sanierung des gemeindlichen Wertstoffhofes zu
erhalten. |
iv.
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v.
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vi.
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vii.
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164 |
1105 |
Abfallentsorgung |
14 |
In 2011 ist erstmals nach
Fertigstellung des Wertstoffhofes die Abschreibung zu berücksichtigen. Die
beläuft sich z. Zt. auf jährlich 24.027 € |
viii.
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ix.
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x.
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xi.
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xii.
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167 |
1302 |
Friedhofs- und
Bestattungswesen |
xiii.
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Auf Anfrage von
Ausschussvorsitzenden Geschwinder teilt Beigeordneter Pott mit, dass für die
notwendige Sanierung des Friedhofshallendaches eine Rückstellung in Höhe von
100.000 € gebildet wurde. |
xiv.
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xv.
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xvi.
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xvii.
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xviii.
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194 |
0303 |
Anne-Frank-Gesamtschule |
13 |
Durch die Verwaltung möge
das Reinigungsintervall für die Toilettenanlagen überprüft und die Kontrollen
verbessert werden. Im Zusammenhang mit den noch
zur Verfügung stehenden KP II – Mitteln wird mitgeteilt, dass die Gelder für
begonnene Fenstersanierungsmaßnahmen verwendet werden sollen. Dem Protokoll soll eine
aktuelle Aufstellung über die Verwendung der KP II – Mittel beigefügt werden. Die Finanzierung der
Instandsetzung der Turmuhr erfolgt aus entsprechenden Rückstellungen. |
xix.
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xx.
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xxi.
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xxii.
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xxiii.
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210 |
0402 |
Förderung des
Musikschulwesens |
13 |
Da die Fassadensanierung
erst für 2012 vorgesehen ist, muss die Erläuterung entsprechend korrigiert
werden. |
xxiv.
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xxv.
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xxvi.
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xxvii.
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xxviii.
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MUS – 002 |
Der Ausschuss empfiehlt dem
Gemeinderat, den Ansatz mit einem Sperrvermerk zu versehen, um zunächst ein
Gesamtkonzept für die Sanierung im Bauausschuss zu beraten |
xxix.
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xxx.
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xxxi.
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xxxii.
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xxxiii.
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224 |
0405 |
Baumberger Sandsteinmuseum |
MUS-003 |
Der Ansatz kann auf 7.000 €
verringert werden, da lediglich Sachkosten für die Durchführung eines
Workshops zur Vorbereitung eines REGIONALE-Antrages entstehen, wobei die
Moderation durch das Netzwerk Innenstadt NRW erfolgen kann. Es soll geprüft werden, an
welcher Stelle im Haushalt diese Ausgabe veranschlagt werden muss. Frau von Hövel schlägt eine
Begehung des Museums unter Beteiligung von Herrn Dr. Eichelr vor Durchführung
des Workshops vor. |
xxxiv.
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xxxv.
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xxxvi.
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xxxvii.
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xxxviii.
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262 |
0802 |
Sportstätten |
15 |
Auf Anregung von AM Wilken
wird seitens der Verwaltung zugesagt, die geplanten vertraglichen
Vereinbarungen mit den Sportvereinen dem Rat zur Beratung gesondert
vorzulegen. BM Gromöller erklärt, dass
den SV wichtig ist, jetzt eine politische Willensbildung hinsichtlich des
Kunstrasenplatzes zu erhalten, damit Finanzierungmöglichkeiten für SV geprüft werden können. AM Skirde merkt an, dass
eine Vergleichsrechnung der Kosten für die Sanierung des Ascheplatzes bzw.
der Neubaukosten des Kunstrasenplatzes bisher feht. Der Ausschuss empfiehlt mit
7 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen, den Ansatz wie veranschlagt zu belassen. |
xxxix.
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xl.
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xli.
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xlii.
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xliii.
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268 |
0803 |
Bäder |
FBD-001 |
Im Verlauf der Beratungen
wird hinterfragt, ob bei so kurzen Amortisationzeiten auch das
Nichtschwimmerbecken einbezogenwerden sollte, evtl. die zukünftige Sanierung
des Schwimmerbeckens durch das beschaffte Planenformat eingeschränkt ist und
techische Alternativen noch nicht dargestellt sind. Der Ausschuss empfiehlt
daher dem Gemeinderat, die Ausgabeposition mit einem Sperrvermerk zu
versehen. Abstimmungsergebnis: 10
Ja-Stimmen, 1 Enthaltung |
xliv.
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xlv.
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xlvi.
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xlvii.
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xlviii.
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276 |
0106 |
Bauhof |
13 |
Der Ausschuss ist einhellig
der Auffassung, dass vor Durchführung der Dachsanierung eine Ortsbesichtigung
und Beratung durch den Bauausschuss erfolgen soll. Die Verwaltung teilt mit,
dass für die PV-Fremdüberwachung 2.000 € und für die Dachsanierung 25.000 €
vorgesehen sind. AM von Hövel möchte
Informationen, über Art und Menge des am Bauhof gelagerten Materials
(Pflastersteine pp.). Nachs. der Verwaltung: Im Rahmen der Inventarisation
für NKF sind diese Daten nicht erfasst worden und müssten im Bedarfsfall
manuell nacherhoben werden. |
xlix.
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l.
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li.
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lii.
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liii.
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336 |
1106 |
Entwässerung und
Abwasserbeseitigung |
KNL-005 |
Der Ausschuss empfiehlt
einen Sperrvermerk, damit die Maßnahme inhaltlich vorab im Bauausschuss
beraten werden kann. |
liv.
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lv.
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lvi.
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lvii.
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lviii.
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338 |
1201 |
Verkehrsflächen und –anlagen |
13 |
Die Mittel sollen erst nach
Vorlage einer Prioritätenliste im Bauausschuss freigegeben werden. Dies wird
durch die Verwaltung zugesagt. |
lix.
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lx.
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lxi.
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lxii.
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lxiii.
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300 |
0902 |
Geoinformationen |
13 |
Seitens der
Ausschussmitglieder werden Erläuterungen für die geplante Verwendung des
Mittelansatzes gewünscht; diese Informationen werden in der Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 30.03.2011 gegeben. |
Im
Übrigen nimmt der Ausschuss die seinen Zuständigkeitsbereich betreffenden
Ansätze zustimmend zur Kenntnis.