Sitzung: 02.12.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 107/2015
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat beschließt das Straßen- und Wegeunterhaltungsprogramm
2016 auf Grundlage des als Anlage 1 beigefügten Maßnahmenkatalogs. Die
finanziellen Mittel in Höhe von 300.000,00 € werden zum einen aus der
Rückstellung der nicht verausgabten Mittel aus 2015 und zum anderen aus den im Haushaltsplan
2016 unter dem Produkt 1201, Verkehrsflächen und –anlagen, veranschlagten
Mitteln bereitgestellt.
Die
Verwaltungsvorlage 107/2015 liegt vor.
Bau-
und Verkehrsausschuss vom 19.11.2015 TOP 17
Nach
Klärung einer Detailfrage lässt Herr Gromöller über den Beschlussvorschlag der
Verwaltungsvorlage 107/2015 abstimmen:
Abstimmungsergebnis: