Sitzung: 16.09.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: 082/2015
Die Verwaltungsvorlage 082/2015 liegt vor.
Bau- und Verkehrsausschuss vom 03.09.2015 TOP 14
Herr Gromöller berichtet, dass Gespräche bzgl. der
Beschaffung von Fördermitteln in Gange seien, hierzu jedoch keine endgültigen
Ergebnisse vorliegen.
Es wird darüber beraten, ob dieser Tagesordnungspunkt
auf die nächste Sitzungsfolge vertagt
oder heute bereits über die Umsetzung der Maßnahme gemäß dem Antrag des
Lokalen Teilhaberkreises, unter der Voraussetzung der Berücksichtigung von
Fördermitteln, beraten werden solle.
Nach eingehender Diskussion über die Vorgehensweise
schlägt Frau Schäpers vor, die vorliegende Verwaltungsvorlage 082/2015 in der
heutigen Sitzung zurückzustellen und keine Beschlussempfehlung für den Rat
abzugeben. Die Verwaltung solle beauftragt werden, möglichst bis zur nächsten
Ratssitzung am 24.09.2015 Aussagen über mögliche Fördermittel zu geben. Eine
Entscheidung über die weitere Vorgehensweise hierüber solle in der genannten
Ratssitzung beraten werden.
Dies wird ohne formelle Abstimmung von den
Ratsmitgliedern zustimmend zur Kenntnis genommen.